amtliche Bezeichnung für einen Abgeordneten im Deutschen Bundestag
Robert Habeck unter Druck: Beim deutschen Atomausstieg ging es um Ideologie: Interner Schriftverkehr belegt: Mitten auf dem Höhepunkt der Energiekrise ...
nzz.ch/der-andere-blick/robert-habeck-unter-druck-beim-deutschen-atomausstieg-ging-es-um-ideologie-ld.1827929
Kurzfakten: Deutscher Atomausstieg: Ideologie über Pragmatismus
- Während einer Energiekrise drückten grüne Ministerien den deutschen Atomausstieg durch, ignorierten Warnungen und setzten ideologische Ziele über die Versorgungssicherheit.
- Interne Kommunikation zeigt, dass grüne Ministerialbeamte Fakten ignorierten und verdrehten, um den Atomausstieg voranzutreiben, selbst wenn dies Sicherheitsbedenken aufwarf.
- Die Ursprünge der Energiewende waren nicht primär klimabezogen, sondern zielten darauf ab, die Kernenergie zu eliminieren und auf erneuerbare sowie Kohleenergie umzusteigen.
- Die stillgelegten Atomkraftwerke dienen nun als Mahnmale für einen grünen Irrweg, der Deutschland in eine energiepolitische Tragödie geführt hat, die möglicherweise den Bau neuer Atomkraftwerke verhindert.
AfD-Chef Tino Chrupalla wird bei Illner hart bedrängt und geriert sich als Opfer. Wie zu erwarten. Trotzdem eine erhellende Sendung - dank der Schriftstellerin ... Zur Meldung www.sueddeutsche.de/medien/tino-chrupalla-armin-laschet-maybrit-illner-tv-kritik-juli-zeh-afd-china-russland-1.6616373
Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht
- Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.
- Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.
- Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.
- Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.
Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen: Die Union fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck, alle Dokumente zum AKW-Aus ...
welt.de/politik/deutschland/article251219442/Union-droht-Habeck-in-Debatte-um-Atomkraft-Dokumente-mit-Konsequenzen.html
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Vorwürfe gegen AfD-Politiker: Petr Bystron soll sich über zu große Geldscheine beschwert haben
t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100392412/vorwuerfe-gegen-afd-politiker-petr-bystron-soll-sich-ueber-zu-grosse-geldscheine-beschwert-haben.html
Kurzfakten: Verdacht auf russische Finanzierung: Neue Enthüllungen zu AfD-Politiker Bystron
- Neue Beweise zeigen, dass der AfD-Politiker Petr Bystron Geld aus Russland erhalten haben könnte.
- Die tschechische Regierung enthüllte eine Einflussoperation, bei der Geld an pro-russische Politiker geflossen sein soll.
- Bystron wird verdächtigt, Geld von Artem Martschewskyj erhalten zu haben, einem Vertrauten von Wladimir Putin.
- Belastende Audioaufnahmen und Videoüberwachung deuten darauf hin, dass Bystron möglicherweise Geld entgegengenommen hat.
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in #Ravensburg hat eine Gruppe von Menschen den Auftritt der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (@MAStrackZi ) gestört ... Zur Meldung www.t-online.de/tv/nachrichten/politik/id_100387470/ravensburg-strack-zimmermann-teilt-aus.html
Atomkraft: Interne Papiere bringen Robert Habeck in Erklärungsnot: Fachexperten des deutschen Energieministeriums sollen sich laut einem Medienbericht frühzeitig ...
nzz.ch/international/so-hat-robert-habeck-beim-atomausstieg-getrickst-ld.1827925
AfD-Chef Chrupalla bei Miosga: "Jeder, der mich kennt, schätzt mich": Caren Miosga lädt den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla in ihre Sendung - und der bekommt ...
n-tv.de/politik/Jeder-der-mich-kennt-schaetzt-mich-article24890671.html
Kurzfakten: AfD-Chef Chrupalla: Selbstinszenierung und kritische Diskussion
- Caren Miosga präsentiert den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla als freundlichen Maler von nebenan, der kritischen Fragen ausweicht.
- Die Diskussion über die Russland-Nähe von AfD-Politikern, fehlende Beweise und die Frauenfeindlichkeit in der Partei wird angeschnitten.
- Chrupalla inszeniert sich als bodenständiger Privatmann und äußert vage politische Ambitionen.
- Themen wie Wirtschaftspolitik, Fachkräftemangel, Kinderbetreuung und Integration werden diskutiert, während kritische Konfrontationen ins Leere laufen.
CDU-Mann scheitert vor Verfassungsgericht - Klimaschutzgesetz kann kommen: Die für Freitag geplante Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag ...
focus.de/politik/deutschland/cdu-mann-scheitert-verfassungsgericht-lehnt-antrag-zu-stopp-von-klimaschutz-reform-der-ampel-ab_id_259889844.html
"Man duckt sich weg": AfD-Politiker werfen Parteispitze im Fall Krah Versagen vor
n-tv.de/politik/AfD-Politiker-werfen-Parteispitze-im-Fall-Krah-Versagen-vor-article24900368.html
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Marco Buschmann legt Zehn-Punkte-Plan gegen Bürokratie-Burnout vor: Bürokratie aus Brüssel nervt Deutschlands Unternehmen. Justizminister Marco Buschmann will ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391512/marco-buschmann-legt-zehn-punkte-plan-gegen-buerokratie-burnout-vor.html
Tagesschau erwähnt den Eklat im Habeck-Ministerium mit keinem Wort: Wenn im Bundeswirtschaftsministerium und im Bundesumweltministerium möglicherweise getrickst ...
focus.de/politik/deutschland/ein-kommentar-von-josef-seitz-fuer-den-skandal-im-habeck-ministerium-hat-die-tagesschau-nicht-eine-sekunde-zeit_id_259890032.html
Scharfe Kritik aus London: Wallace nennt Scholz "falschen Mann am falschen Ort": Es ist ein vernichtendes Urteil: Der ehemalige britische Verteidigungsminister ...
n-tv.de/politik/Wallace-nennt-Scholz-falschen-Mann-am-falschen-Ort-article24902496.html
Kurzfakten: Kritik an Scholz: Wallace fordert Lieferung von Taurus-Raketen
- Der ehemalige britische Verteidigungsminister Wallace kritisiert Bundeskanzler Scholz für Führungsschwäche und Kommunikationsmangel in Bezug auf die Ukraine.
- Er fordert die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine und betont die Bedeutung klarer Kommunikation und Entschlossenheit im Umgang mit Russland.
- Wallace warnt vor einem Einfrieren des Konflikts in der Ukraine und erwähnt die Möglichkeit einer NATO-Mitgliedschaft als Gegenleistung.
- Er betont die Notwendigkeit von ausreichenden Sicherheitsgarantien, um ein erneutes Aufrüsten Russlands und einen erneuten Angriff zu verhindern.
Krahs Werk und Höckes Beitrag: Und plötzlich hat die AfD-Führung ein Problem: Der AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah bleibt auf Listenplatz eins ...
n-tv.de/politik/Und-ploetzlich-hat-die-AfD-Fuehrung-ein-Problem-article24897494.html
Der Verlust von Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker sei eine Katastrophe für den Staat, sagt BSW-Politiker Fabio De Masi. Ein Gespräch über Cum-Ex, Wirecard ... Zur Meldung www.freitag.de/autoren/sebastianpuschner/cum-ex-ein-gruener-wollte-brorhilker-zu-faulen-deals-draengen-so-fabio-de-masi
Von Notz im Bundestag: "AfD ist Schande für unser Land": Heftiger Schlagabtausch im Bundestag: Die Grünen greifen die AfD wegen möglicher Kontakte zu Russland ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-russland-china-spionage-bundestag-100.html
Kurzfakten: AfD und Spionage: Heftige Debatte im Bundestag
- Die Grünen greifen die AfD wegen Kontakten zu Russland und China an.
- Von Notz bezeichnet die AfD als Schande und demokratiefeindlich.
- Faeser warnt vor Spionage und kritisiert die AfD sachlich.
- Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat Krah wegen Spionage festgenommen.
Russische Vereinnahmung von Immanuel Kant: Putins Beute-Philosoph: Russlands Machthaber nennt Kant seinen Lieblingsphilosophen. Nun entgegnet Bundeskanzler ...
spiegel.de/ausland/olaf-scholz-nimmt-den-philosophen-immanuel-kant-gegen-wladimir-putin-in-schutz-in-kaliningrad-gilt-kant-als-beute-a-0b79bab7-3f4e-4c44-90b5-5d51c1ade37f
Kurzfakten: Putinismus und Kants Erbe: Russlands Deutungskampf
- Bundeskanzler Scholz kontert Putins Vereinnahmung von Kant als Lieblingsphilosophen.
- Kaliningrads Gouverneur Alichanow proklamiert Kant als 'russische Trophäe' im kognitiven Krieg.
- Die Revision von Kants Erbe durch Putin-Anhänger zeigt ideologische Eindeutigkeit.
- Scholz betont Kants Gedanken zum Ewigen Frieden in Bezug auf die Ukraine.
AfD | Petr Bystron: Videos und Tonaufnahmen belasten den Politiker : Der AfD-Politiker Petr Bystron steht im Verdacht, Geld aus kremlnahen Quellen angenommen zu ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100389840/afd-petr-bystron-videos-und-tonaufnahmen-belasten-den-politiker-.html
Kurzfakten: Verdacht auf Geldzahlungen: Belastende Videoaufnahmen von AfD-Politiker
- Die tschechischen Behörden haben belastende Videoaufnahmen von AfD-Politiker Petr Bystron erhalten.
- Bystron soll Geld aus moskautreuen Kanälen erhalten haben, was durch Audio- und Videoaufnahmen belegt wird.
- Die Einflussoperation von »Voice of Europe« führte zu Geldflüssen an kremlfreundliche Politiker in der EU.
- Bystron wird beschuldigt, Geld entgegengenommen zu haben, was zu Vorermittlungen wegen Bestechlichkeit führte.
Weil AfD-Zustimmungswerte steigen, fordert Grüner Anpassung aller Schullehrpläne: Nachdem eine Studie ergeben hat, dass die Gen Z vor allem der AfD zustimmt ...
focus.de/politik/alle-16-laender-weil-afd-zustimmungswerte-steigen-fordert-gruener-anpassung-aller-schullehrplaene_id_259889646.html
Große Renten-Erhöhung im Sommer - doch war's das dann?: Die Renten steigen im Juli kräftiger als zuvor gedacht. Doch in Zukunft könnten die Erhöhungen stark ...
fr.de/wirtschaft/grosse-rentenerhoehung-im-sommer-zukunft-rente-inflation-inflationspraemie-rentner-kaufkraft-zr-93032410.html
FDP-Politiker Johannes Vogel warnt vor der inhaltlichen Nähe der AfD gegenüber Autokratien. Die AfD sei die "unpatriotischste Partei" Deutschlands ... Zur Meldung
Wirtschaftswachstum: Wenn 0,1 Prozent die Stimmung drehen: Robert Habeck sieht Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung. Tatsächlich machen einige ...
zeit.de/wirtschaft/2024-04/wirtschaftswachstum-hoffnung-inflation-energiepreise-konsum
BezahlartikelBezahlt
„Wenn Fachleute nicht zu Habeck durchgedrungen sind, wäre das sehr bedenklich“: Beim Atomausstieg hat Wirtschaftsminister Robert Habeck offenbar nicht auf seine ...
focus.de/finanzen/experten-zu-cicero-enthuellung-so-viel-hat-sie-habecks-atomausstieg-gekostet_id_259889421.html
Veteranentag: Schulden wir den Soldaten der Bundeswehr mehr Anerkennung?: In Deutschland wird es einen Veteranentag geben: Der Gedenktag am 15 ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100393474/veteranentag-schulden-wir-den-soldaten-der-bundeswehr-mehr-anerkennung-.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
Habeck hebt Wachstumsprognose auf 0,3 Prozent: Die Regierung hebt ihre Wachstumsprognose fürs laufende Jahr minimal an. Es gebe "Zeichen für eine leichte ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/wachstumsprognose-anhebung-habeck-100.html
Wie die Grünen den Patriotismus für sich entdeckt haben: Was Grüne nie werden wollten, sprechen sie nun anderen ab zu sein. Über eine erstaunliche Wandlung ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wie-die-gruenen-den-patriotismus-fuer-sich-entdeckt-haben-19677945.html
Vertrauen „massiv beschädigt“? Jetzt reagiert Habeck-Ministerium auf brisanten Atomkraft-Bericht
fr.de/politik/habeck-ministerium-reagiert-auf-atomkraft-bericht-ohne-kontext-zr-93034108.html
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:16 Biden: Neues Militärpaket für Ukraine "in den nächsten Stunden" +++
n-tv.de/politik/17-16-Biden-Neues-Militaerpaket-fuer-Ukraine-in-den-naechsten-Stunden--article23143824.html
Kurzfakten: Polnische Proteste beenden Blockade an der Grenze Yahodyn-Dorohusk
- Die Blockade der polnischen Protestierenden am Grenzübergang Yahodyn-Dorohusk an der polnisch-ukrainischen Grenze wurde am 22. April vom ukrainischen Zolldienst beendet.
- Der Verkehr in beiden Richtungen wurde um 13:40 Uhr Ortszeit wieder aufgenommen.
- Gemäß Valentyna Chernysh, einer Sprecherin des Zolldienstes des Oblast Volyn, warteten 400 Lastwagen auf der polnischen Seite der Grenze, während weitere 140 in einer elektronischen Warteschlange standen.
- Obwohl die Blockaden an der Grenze abzunehmen scheinen, planten polnische Protestierende am 17. April, den Grenzübergang Korczowa-Krakovets für zwei Tage zu blockieren.
"Ruanda Modell" auch für Deutschland? Was für ein fataler Irrweg: Großbritannien will Geflüchtete nach Ruanda ausfliegen lassen. Daran sollte sich ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100392640/-ruanda-modell-auch-fuer-deutschland-was-fuer-ein-fataler-irrweg.html
Kurzfakten: Britisches Gesetz zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda
- Das neue britische Abschiebegesetz soll illegale Migration stoppen und die Wiederwahl von Premierminister Rishi Sunak sichern.
- Experten zweifeln jedoch daran, ob das Gesetz effektiv sein wird, um illegale Migration nach Großbritannien zu stoppen.
- Rishi Sunak steht unter starkem Druck aufgrund von politischen Herausforderungen im Wahljahr, einschließlich Inflation und Gesundheitsproblemen.
- Das Ruanda-Gesetz soll Migranten ohne gültige Papiere nach Ruanda abschieben, obwohl die Wirksamkeit des Gesetzes in Frage gestellt wird.
Grüne in der Krise: Vom Volk reden, vom selben aber keine Ahnung haben – das funktioniert nicht
welt.de/debatte/kommentare/plus251174114/Gruene-in-der-Krise-Vom-Volk-reden-vom-selben-aber-keine-Ahnung-haben-das-funktioniert-nicht.html
BezahlartikelBezahlt Erst der Kanzler, dann der Vize: Nach Olaf Scholz ist nun auch Robert Habeck auf TikTok aktiv. In einem ersten Clip gibt er sich betont locker ... Zur Meldung www.spiegel.de/politik/deutschland/politik-auf-tiktok-bundeswirtschaftsminister-robert-habeck-zeigt-sich-betont-locker-in-erstem-clip-a-5b97ce8a-c2bd-4805-95df-583401d7f1f6
Habecks geheime Atom-Akten: Wie grüne Ideologen unsere Energiepolitik bestimmen: Geheim-Akten aus dem Ministerium von Robert Habeck zeigen, wie einflussreiche ...
focus.de/finanzen/laufzeitverlaengerung-ist-abzulehnen-habecks-geheime-atom-akten-wie-gruene-ideologen-unsere-energiepolitik-bestimmen_id_259886406.html
Die Grünen pflegen den deutschen Selbsthass – auch in der Kulturpolitik: Die Antisemitismus-Skandale der Kulturstaatsministerin sind kein Zufall ...
nzz.ch/feuilleton/die-gruenen-pflegen-den-deutschen-selbsthass-das-zeigt-sich-auch-in-der-kulturpolitik-von-claudia-roth-ld.1827177
Angespannte politische Lage: Faeser kündigt Sonderschutz für ukrainisches EM-Team an
spiegel.de/politik/deutschland/fussball-em-in-deutschland-nancy-faeser-kuendigt-sonderschutz-fuer-ukrainisches-team-an-a-ab9fe666-1f32-4ccc-a5ce-14f5c0676c83
Mit Blick auf den wachsenden Fachkräftemangel in Deutschland fordert Robert Habeck mehr Anreize, um ältere Beschäftigte am Arbeitsmarkt zu halten ... Zur Meldung www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/vorstoss-des-wirtschaftsminister-habeck-wer-im-rentenalter-arbeitet-sollte-keine-arbeitslosenversicherung-zahlen_id_259887121.html
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze forderte am Donnerstag größere Beiträge der reichsten Menschen der Welt zum Schutz der Umwelt ... Zur Meldung
Die Wirtschaft strauchelt – aber Kanzler Olaf Scholz will es nicht wissen: Deutsche Unternehmen klagen über hohe Produktionskosten und ausufernde Bürokratie ...
t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100392892/die-wirtschaft-strauchelt-aber-kanzler-olaf-scholz-will-es-nicht-wissen.html
Fussball-Europameisterschaft: Scholz informiert sich über Drohnen-Bedrohung: Der Bundeskanzler informiert sich beim Bundeskriminalamt über die Bekämpfung von ...
nzz.ch/international/fussball-europameisterschaft-scholz-informiert-sich-ueber-drohnen-bedrohung-ld.1828030
Bundestag bringt strengere Regeln für Bestechlichkeit auf den Weg: Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen Bundestagsabgeordnete straffrei aus ...
tagesschau.de/inland/bundestag-bestechlichkeit-100.html
Konjunkturschwäche: Habeck erhöht Prognose – und fordert Anreize, mehr zu arbeiten
spiegel.de/wirtschaft/konjunktur-schwaeche-in-deutschland-habeck-erhoeht-prognose-und-fordert-anreize-mehr-zu-arbeiten-a-e68cf525-2485-4c3d-baf9-a963721db518
Mit dieser Aussage irritiert Katharina Stolla bei Markus Lanz: www.fr.de/politik/wohlstand-markus-lanz-tv-talk-zdf-amthor-stolla-gruene-arbeit-zr-93018559.html
Streit über Erinnerungskultur: »Viele Menschen, die sich heute antisemitisch oder rassistisch äußern, sind Enkel von Tätern und Mitläufern«
spiegel.de/kultur/streit-ueber-erinnerungskultur-gedenkstaettenleiter-oliver-von-wrochem-ueber-die-kritik-an-claudia-roth-a-39e58707-dcd7-4709-a9fe-473888a9f5eb
SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
Robert Habeck im Interview zu Ukraine-Hilfen: Das US-Repräsentatenhaus hat für weitere Ukraine-Hilfen entscheiden. Das löse Mut in der Ukraine aus ...
deutschlandfunk.de/interview-mit-robert-habeck-gruene-bundeswirtschaftsminister-zu-ukraine-hilfe-dlf-d95631b6-100.html
Trotz US-Hilfen: Scholz bekräftigt Taurus-Absage: Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals ...
n-tv.de/politik/Scholz-bekraeftigt-Taurus-Absage-article24898537.html
Kurzfakten: Scholz bleibt bei Taurus-Absage trotz US-Hilfen
- Die Ukraine drängt auf Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland, doch Kanzler Scholz lehnt erneut ab. Es wird jedoch über alternative Waffen zur Verteidigung gegen Russland diskutiert.
- Trotz US-Hilfen für die Ukraine mit ATACMS-Raketen bleibt Scholz bei seinem Nein zu Taurus. Deutschland und Großbritannien betonen ihre Rolle als Hauptwaffenlieferanten für die Ukraine.
- Der US-Kongress billigte 61 Milliarden US-Dollar für Ukraine-Hilfen, die Lieferung von ATACMS-Raketen mit 300 km Reichweite könnte ermöglicht werden. Es wird über neue Waffentypen diskutiert.
- Deutschland und Großbritannien planen gemeinsam die Entwicklung einer ferngesteuerten Haubitze für Bodeneinsätze. Scholz bleibt trotz US-Entscheidung bei seiner Absage der Taurus-Lieferung.
Rishi Sunak und Olaf Scholz finden gemeinsame Sache und unterstützen sich gegenseitig in der Verteidigungspolitik
bloomberg.com/news/articles/2024-04-24/rishi-sunak-olaf-scholz-find-common-cause-to-support-each-other-on-defense
BezahlartikelBezahlt SPD wütet gegen 12-Punkte-Plan der FDP - jetzt äußert sich Lindner erstmals: Die FDP hat ihren 12-Punkte-Plan auf einer Sitzung des Parteipräsidiums beschlossen ...
focus.de/politik/deutschland/spitze-beschliesst-konzept-spd-wuetet-gegen-12-punkte-plan-der-fdp-jetzt-aeussert-sich-lindner-erstmals_id_259879873.html
„Maischberger“: Dann will Wolfgang Kubicki mit grünen Phrasen nicht belästigt werden
welt.de/vermischtes/article251164782/Maischberger-Dann-will-Wolfgang-Kubicki-mit-gruenen-Phrasen-nicht-belaestigt-werden.html
Gen Z findet Scholz und Co. auf TikTok „maximal cringe“ : Politiker der Ampel versuchen, in den sozialen Medien die AfD einzuholen. Aber erreichen sie die Gen Z ...
az-online.de/deutschland/olaf-scholz-karl-lauterbach-tiktok-social-media-cringe-politiker-generation-z-junge-menschen-jugendstudie-gen-zr-93032059.html
Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden: Kanzler Scholz hat bei der Eröffnung der Hannover-Messe die Wirtschaftspolitik der Ampel verteidigt ...
zdf.de/nachrichten/wirtschaft/scholz-hannover-messe-turnaround-deutschland-100.html
Kurzfakten: Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken
- Bundeskanzler Olaf Scholz weist Kritik von BDI-Präsident Russwurm zurück und betont die Wichtigkeit, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.
- Scholz erkennt die Herausforderungen der vergangenen Jahre an, sieht jedoch positive Entwicklungen wie sinkende Zinsen und Energiepreise sowie Maßnahmen zur Bürokratie-Abbau.
- Die Hannover Messe wird als Chance für neue Impulse in der Energiewende und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie betrachtet, mit Fokus auf künstliche Intelligenz und Innovationen.
- IG-Metall warnt vor Deindustrialisierung und fordert Investitionen zur Entlastung der Unternehmen, während die Hannover Messe über 4.000 Unternehmen präsentiert, die Lösungen für eine nachhaltige Industrie vorstellen.
Cannabis und Abtreibung: Die Ampel macht den gleichen Fehler noch mal: Nicht erlaubt, aber geduldet: So haben der Cannabiskonsum und der Schwangerschaftsabbruch ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100387808/cannabis-und-abtreibung-die-ampel-macht-den-gleichen-fehler-noch-mal.html
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
CDU-Streit zur Schuldenbremse: Das könnte für Friedrich Merz heikel werden: Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392046/cdu-streit-zur-schuldenbremse-das-koennte-fuer-friedrich-merz-heikel-werden.html
Nach Besuch in Kiew: Habeck fordert mehr Waffen für die Ukraine: Dreimal musste Robert Habeck bei seinem Ukraine-Besuch einen Luftschutzbunker aufsuchen ...
spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-fordert-mehr-waffen-fuer-die-ukraine-nach-besuch-in-kiew-a-9715c285-6a13-41c1-90f6-fa07388d85c3
Kurzfakten: Habecks Besuch in der Ukraine: Solidarität und Unterstützung
- Robert Habeck besucht die Ukraine, um deutsche Solidarität zu zeigen und Unterstützung zu versprechen.
- Die Ukraine steht im Krieg und kämpft für Freiheit und europäische Werte.
- Habeck bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Investitionen zu fördern und die Rüstungsproduktion anzukurbeln.
- Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem Patriot-Flugabwehrsystem und finanziellen Mitteln für den Energiesektor.
12-Punkte-Programm der Liberalen: Hofreiter will Machtwort von Scholz zur FDP: Die FDP geht mit ihrem Programm zur Wirtschaftswende auf Konfrontationskurs mit ...
spiegel.de/politik/deutschland/anton-hofreiter-will-machtwort-von-olaf-scholz-zur-fdp-a-d0effcb6-5810-44a1-881c-dcf1fc064746
Bonn: Radikaler AfD-Mann Helferich spricht bei Raczeks: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich aus Dortmund steht so weit rechts, dass er selbst in der AfD ...
ga.de/bonn/stadt-bonn/bonn-radikaler-afd-mann-helferich-spricht-bei-raczeks_aid-111361349
Stark-Watzinger will eigenes Gesetz für Kernfusion: Seit Jahrzehnten wird mit der Kernfusion die Hoffnung verbunden, die zukünftigen Energieprobleme zu lösen ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/stark-watzinger-will-eigenes-gesetz-fuer-kernfusion-19669987.html
Söder rechnet mit Baerbock ab: „Nur Verwirrung und internationaler Schaden“: Markus Söder findet nicht viel Gutes an der Arbeit der Grünen-Außenministerin ...
fr.de/politik/israel-annalena-baerbock-markus-soeder-kritik-reise-aussenministerin-scholz-machtwort-zr-93027303.html
Der Landkreistagspräsident Reinhard Sager hat die Asylpolitik der Ampel-Koalition scharf kritisiert. Die Kosten seien zu hoch, weshalb er jetzt fordert ... Zur Meldung www.focus.de/politik/reinhard-sager-landkreistagspraesident-will-buergergeld-fuer-ukraine-fluechtlinge-abschaffen_id_259873766.html
Kurzfakten: Landkreise kämpfen gegen Flüchtlingsaufnahme aus der Ukraine
- Deutschlands Landkreise fühlen sich von der Migrationskrise überfordert, besonders im Hinblick auf die Ukraine-Flüchtlinge.
- Landkreistagspräsident Reinhard Sager fordert Unterbringung im sicheren Westen der Ukraine und keine Zahlung von Bürgergeld an Ukrainer in Deutschland.
- Er betont die Notwendigkeit von Grenzkontrollen, Auffanglagern und erleichterten Abschiebungen, um die Situation zu bewältigen.
- Die Landkreise fordern eine europäische Harmonisierung der Leistungen für Asylbewerber und kritisieren die automatische Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge.
Kaufkraftverluste für Bürgergeldempfänger: 25 Prozent mehr vom Staat – und am Ende weniger in der Tasche
spiegel.de/wirtschaft/soziales/buergergeld-erhoehungen-gleichen-kaufkraftverluste-nicht-aus-a-2a9616cd-3316-4755-a73b-8ee9de3f761e
BezahlartikelBezahlt Christian Drosten: "Ich werde nicht noch mal die Polizei holen": Der Virologe Christian Drosten wurde auf einem Campingplatz beschimpft und erstattete Anzeige ...
zeit.de/2024/18/christian-drosten-prozess-beleidungen-urteil
BezahlartikelBezahlt
Neues Gesetz macht’s möglich: Cannabis in der Schule jetzt okay: Das Mitführen von bis zu 25 Gramm Cannabis ist nun auch in Schulen erlaubt ...
giessener-allgemeine.de/rhein-main/neues-gesetz-macht-moeglich-cannabis-in-der-schule-ist-jetzt-okay-93033651.html
Der deutsche Regierungschef sagt, Europa müsse die Hilfe für die Ukraine weiter aufstocken, nachdem die USA neue Militärhilfe genehmigt haben
apnews.com/article/germany-britain-ukraine-weapons-taurus-f57a07334852bff010bdc1e382521ca2
Deutschlands Scholz fordert Bankenunion in Europa: Bundeskanzler Olaf Scholz forderte am Dienstag die Vollendung einer europäischen Bankenunion ...
reuters.com/world/europe/germanys-scholz-calls-banking-union-europe-2024-04-23/
Wirtschaftspolitik: Jetzt herrscht Alarmstufe rotgelbgrün: Die FDP schreibt schneidige Papiere, der Kanzler mault die Wirtschaft an – und Robert Habeck will ...
wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftspolitik-jetzt-herrscht-alarmstufe-rotgelbgruen/29770278.html
Die Grünen liegen in Umfragen bei zwölf Prozent, der Traum einer Öko-Volkspartei scheint ausgeträumt. Vordenker Ralf Fücks warnt vor einer gefährlichen ... Zur Meldung www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/ralf-fuecks-gruene-umfragen-mitte-feindbild
Klimaklage erfolgreich: Das droht jetzt der Bundesregierung: Erstmals hatte eine Klimaklage gegen ein Land zuletzt vor dem Europäischen Gerichtshof Erfolg ...
t-online.de/klima/leben-umwelt/id_100389162/klimaklage-erfolgreich-das-droht-jetzt-der-bundesregierung.html
Migration, Wirtschaft: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine Wende: Der Generalsekretär der deutschen FDP spricht vor dem Bundesparteitag am ...
nzz.ch/international/migration-wirtschaft-fdp-generalsekretaer-bijan-djir-sarai-fordert-eine-wende-ld.1827500
Internationale Finanzierung: Wird Deutschland sein Klimaversprechen brechen müssen?
spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-wird-deutschland-sein-versprechen-brechen-muessen-a-33bd5c18-4221-45ac-863a-6b3c61ec1b7e
Während Biden und Sunak weitere Marschflugkörper für die Ukraine versprechen, bleibt der deutsche Politiker Scholz hartnäckig bei der Weigerung von Taurus
politico.eu/article/joe-biden-rishi-sunak-olaf-scholz-ukraine-taurus-missiles/
Würzburg: Chrupalla und Weidel wollen Halemba aus der AfD schmeißen: Der Kreisvorsitzende der Würzburger AfD, Daniel Halemba, soll aus der Partei ausgeschlossen ...
infranken.de/lk/wuerzburg/wuerzburg-chrupalla-und-weidel-wollen-halemba-aus-der-afd-schmeissen-art-5861418
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist Spitzenkandidatin bei der kommenden Europawahl im Juni. Unter dem Motto „Streitbar in Europa“ tritt sie für die FDP an ... Zur Meldung #phoenix #europawahl #fdp #strackzimmermann #verteidigung #brüssel
Selfie-Einigkeit längst verflogen: Koalition des Krachs - wie die Ampel ihren Ruf verspielt
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Koalition-des-Krachs-wie-die-Ampel-ihren-Ruf-verspielt-article24891872.html
Erst in der ARD, nun im ZDF: Maybrit Illner lädt Tino Chrupalla zum Gespräch: Unter dem Titel „Russland, China, Spionage – vertritt die AfD deutsche Interessen?“ ...
tagesspiegel.de/kultur/erst-in-der-ard-nun-im-zdf-maybrit-illner-ladt-tino-chrupalla-zum-gesprach-11566889.html
"Wir sehen uns noch genug": Robert Habecks Frau schreibt inzwischen alleine: Früher waren Andrea Paluch und Robert Habeck nicht nur ein Ehepaar ...
n-tv.de/leute/Robert-Habecks-Frau-schreibt-inzwischen-alleine-article24891976.html
Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende
n-tv.de/politik/Kuehnert-aeussert-sich-zu-Spekulationen-ueber-Regierungsende-article24893880.html
Grüne Ricarda Lang fordert Sozialleistungen auch für Menschen mit „okayem Job“: Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat Sozialleistungen auch für die ...
focus.de/politik/sozialstaat-gruene-ricarda-lang-fordert-sozialleistungen-auch-fuer-menschen-mit-okayen-job_id_259873899.html
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien: Bei dem Festgenommenen soll es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl ...
morgenpost.de/politik/article239841975/politik-aktuell-news-deutschland-afd-krah-china-spionage.html
Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html
Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'
- Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.
- Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.
- Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.
- HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.
Neu bei NewsWall?
Registriere dich jetzt, um deine eigenen personalisierten Nachrichten zu erhalten!
Gerade im Trend