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Während der Kanzler erklärt, warum die verfassungswidrige Haushaltspolitik der «Ampel» ...
Scholz’ Regierungserklärung zur Haushaltskrise - Wo bleibt die Reue?
Scholz’ Regierungserklärung zur Haushaltskrise
Wo bleibt die Reue?
Speed-Facts: Scholz rechtfertigt Ausgaben in Regierungserklärung
  • Bundeskanzler verteidigt zusätzliche Bundesausgaben in Regierungserklärung.

  • Scholz betont Ruhe in Regierungserklärung im Bundestag.

  • Scholz räumt Fehler ein und betont Unvorhersehbarkeit der Situation.

  • Opposition kritisiert Scholz' Haushaltspolitik und fehlenden Plan.
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Annalena Baerbock hat auf dem Grünen-Parteitag eingeräumt, dass ein einheitlicher Kurs bei der europäischen Migrationspolitik schwer umsetzbar ist. Der Plan ... Zur Meldung
Speed-Facts: Grüne führen Kampf gegen Asyl-Moralismus
  • Das Partei-Establishment der Grünen hat den Versuch der Jugend abgewehrt, die Partei in der Asylpolitik zu liberalisieren.

  • Annalena Baerbock und Robert Habeck greifen zu einem politischen Trick, um dies zu erreichen.

  • Die Grünen trennen sich zudem von einer heiligen Kuh in ihrer Politik.

  • Die Delegierten des grünen Parteitags unterstützen mit großer Mehrheit ihre Kabinettsmitglieder und deren asylpolitischen Kurs.
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Die Grünen haben die Parteichefs Omid Nouripour und Ricarda Lang im Amt bestätigt. Nouripour erreichte 79 Prozent der Stimmen und verschlechterte sich damit ... Zur Meldung
Speed-Facts: Wiederauswahl von Grünen-Parteichefs Nouripour und Lang
  • Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden mit großer Mehrheit für zwei weitere Jahre gewählt.

  • Lang erhielt 82,3 Prozent der Stimmen, Nouripour vereinigte 79,1 Prozent der Stimmen hinter sich.

  • Ricarda Lang trat ohne Gegenkandidatinnen an, während Omid Nouripour sich gegen den Außenseiter-Kandidaten Philipp Schmagold durchsetzte.

  • Nouripour betonte die gute Zusammenarbeit mit Lang.
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LIVE: Statement Habeck, Aiwanger und Willingmann nach Energieministerkonferenz
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Bei der Suche nach Alternativen zur Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen sind Bund und Länder nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Habeck „gut ... Zur Meldung
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Die SPD bekommt erleidet die nächste Trend-Bruchlandung. Mit 14 Prozent ist die ...
 - SPD nur noch viertstärkste Kraft! Nächste Umfrage-Klatsche für Scholz-Partei
SPD nur noch viertstärkste Kraft! Nächste Umfrage-Klatsche für Scholz-Partei
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Merz attackiert Scholz: "Sie sind ein Klempner der Macht"
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"Wir achten die Schuldenbremse, wir achten aber auch die Ausnahmeregel, die ja durchaus auch Teil der Verfassung ist", erklärt Saskia Esken ... Zur Meldung
Profilbild von ZDF
Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, will die Schuldenbremse modernisieren. Man übertrage momentan auch Schulden an künftige Generationen ... Zur Meldung
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#phoenixpersönlich | "Das ist die schlechteste Bundesregierung, die dieses Land je hatte", behauptet Jens Spahn, stellv. Vorsitzender der ... Zur Meldung
Profilbild von stern.de
FDP-Fraktionschef Christian Dürr schwört im stern-Interview auf sparsame Jahre ein. Das ganze Gespräch lest ihr hier mit Stern Plus: stern.de/34237158
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Der Bundeskanzler muss im Bundestag zum Haushaltsdebakel Stellung beziehen – und den Nachtragshaushalt für ...
Im Livestream - Olaf Scholz hält Regierungserklärung
Im Livestream
Olaf Scholz hält Regierungserklärung
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Frage nach dem Milliardenloch bringt Habeck völlig aus dem Konzept
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Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 15. November muss sich die Bundesregierung dem Haushaltsloch widmen. Eigentlich sollte der Etatplan für 2024 ... Zur Meldung
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Welche Rolle spielte Olaf Scholz im Cum-ex-Skandal? In Hamburg zieht ein Untersuchungsausschuss ...
CDU-Mann im Cum-ex-Ausschuss - »Wir haben Olaf Scholz überführt«
CDU-Mann im Cum-ex-Ausschuss
»Wir haben Olaf Scholz überführt«
Profilbild von Die Welt
Nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz antworte Oppositionsführer Friedrich Merz mit einer vollen Breitseite auf den Bundeskanzler ... Zur Meldung
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Die Strom- und Gaspreisbremse enden früher als geplant. Doch was bedeutet das für ...
Strom- und Gaspreisbremse - Für Privatleute könnte Strom teurer werden
Strom- und Gaspreisbremse
Für Privatleute könnte Strom teurer werden
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CDU-Politiker Roderich Kiesewetter sieht die NATO-Mitgliedstaaten bereits ...
Angriffe auf den Westen?: Kiesewetter - "Mental und materiell auf Krieg einstellen"
Angriffe auf den Westen?: Kiesewetter
"Mental und materiell auf Krieg einstellen"
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Ein Video des "Zentrum für politische Schönheit" wirbt für ein AfD-Verbot ...
 - Olaf Scholz wettert in Video gegen AfD? Indizien entlarven Deepfake
Olaf Scholz wettert in Video gegen AfD? Indizien entlarven Deepfake
Speed-Facts: Satire-Aktion: AfD vor Kanzleramt hinter Gittern
  • Neue Kunstinstallation vor Kanzleramt enthüllt.

  • Hinweisplattform afd-verbot.de gestartet.

  • 1500 Sachverhalte zu 350 Personen erfasst.

  • Zentrum für Politische Schönheit bekannt für kontroverse Kunstaktionen.
Profilbild von Der Spiegel (online)
Die Regierung hatte milliardenschwere Investitionspläne – jetzt wird die Ampel durch die Schuldenbremse gestoppt. Wie geht es jetzt weiter? Sehen Sie die ... Zur Meldung
Profilbild von SÜDKURIER Online
Speed-Facts: Barzahler erhalten Rabatt
  • Finanzierung durch personalisierte Werbung und Tracking von Drittanbietern

  • Speicherung und Nutzung von Informationen auf Geräten für personalisierte Anzeigen und Inhalte

  • Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten für verschiedene Zwecke

  • Speicherung und Abruf von Daten auf Geräten zur Optimierung des Angebots
Profilbild von ZDF
Der Sozialverband VdK hat die Ampel-Koalition aufgefordert, schnell eine Anschlusslösung für die Energiepreisbremsen zu erarbeiten ... Zur Meldung
Profilbild von Frankfurter Rundschau
Die Mehrheit hält Habeck, Scholz und Lindner für überfordert: 👉 bitly.ws/33eDV
Speed-Facts: Umfrage-Tief: Koalition und Kanzler mit Negativrekord
  • 82 Prozent sehen Koalition als zerstritten und 60 Prozent sind unzufrieden mit ihrer Arbeit.

  • Koalitionsparteien liegen nur bei 35 Prozent in Sonntagsfrage, weit von Mehrheit entfernt.

  • SPD bei 15 Prozent, CDU/CSU bei 31 Prozent, Grüne bei 15 Prozent, FDP bei 5 Prozent, AfD bei 22 Prozent, Linke bei 4 Prozent in Wahlprognose.

  • Nur noch 35 Prozent finden, dass die Ampel-Koalition gute Arbeit leistet, und 61 Prozent wollen Schuldenbremse unverändert beibehalten.
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Noch ist der Konsum und Anbau von Cannabis in Deutschland nicht erlaubt. Die Fraktionen der Ampelkoalition ...
Datum steht fest - Ampel entschärft Cannabis-Gesetz
Datum steht fest
Ampel entschärft Cannabis-Gesetz
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Warum ließ sich Bundestagsvize und Vizechef der FDP, Wolfgang Kubicki, eine Kreuzfahrt in der Karibik bezahlen?
Wolfgang Kubicki - umstrittene Luxus-Kreuzfahrt
Wolfgang Kubicki
umstrittene Luxus-Kreuzfahrt
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Passt die Hose zur Jacke und sitzt die Frisur auch perfekt? Bundestagspräsidentin ...
 - Styling von Bundestagspräsidentin kostet Bürger mehr als 10.000 Euro pro Jahr
Styling von Bundestagspräsidentin kostet Bürger mehr als 10.000 Euro pro Jahr
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In dem Video richtet sich Kanzler Scholz an die Bevölkerung und fordert ein AfD-Verbot. Doch handelt es sich hier wirklich um ein Video vom Kanzler ... Zur Meldung
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An diesem Dienstag will sich Kanzler Scholz im Bundestag zur Haushaltskrise erklären ...
Fahrplan aus der Haushaltskrise - Nichts Genaues weiß die Ampel nicht
Fahrplan aus der Haushaltskrise
Nichts Genaues weiß die Ampel nicht
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Die politische Notlage angesichts des diesjährigen und zukünftigen ...
Schuldenbremse bei "Anne Will": Haseloff in Rage - "Haben wir den Schuss nicht gehört?"
Schuldenbremse bei "Anne Will": Haseloff in Rage
"Haben wir den Schuss nicht gehört?"
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LIVE: Statement Die Grünen zur Fraktionssitzung
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Bei den Grünen heizt sich die Stimmung gegen die Ampel-Pläne für Asylrechtsverschärfungen ...
Grünen-Parteitag - Grüne kritisieren Ampel-Pläne für mehr Abschiebungen
Grünen-Parteitag
Grüne kritisieren Ampel-Pläne für mehr Abschiebungen
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Krisentreffen nach dem Haushaltsurteil: Die Wirtschaftsminister der Länder haben sich mit Robert Habeck ...
Nach dem Haushaltsurteil - So geht es jetzt weiter
Nach dem Haushaltsurteil
So geht es jetzt weiter
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Eigentlich wollte der Bundestag in dieser Woche den Haushaltsentwurf für 2024 abschließend beraten, am Freitag verabschieden. Doch das Karlsruher Urteil vom 15 ... Zur Meldung
Profilbild von Die Welt
Ein Künstler-Kollektiv hat ein Satire-Video von Olaf Scholz erstellt ...
Olaf Scholz - Regierungssprecher hält Kanzler-Fake-Video für ernste Angelegenheit
Olaf Scholz
Regierungssprecher hält Kanzler-Fake-Video für ernste Angelegenheit
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Die SPD beendet die Koalition mit den Grünen in Hannover. Das hat die Parteispitze bei einer Pressekonferenz verkündet. "Wir wollen einen Neustart der ... Zur Meldung
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FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai pocht auf die Einhaltung der Schuldenbremse. Sie müsse nicht aufgeweicht, sondern gestärkt werden.
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Es gebe in der Bundeswehr eklatante Personalprobleme. Unionsfraktionsvize Wadephul fordert angesichts der ...
 - Wadephuhl fordert Debatte über Dienstpflicht
Wadephuhl fordert Debatte über Dienstpflicht
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Habeck erklärt Hammer-Urteil: Entscheidend ist aber, was er nicht sagt
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Habeck und die Landesminister stellen Unternehmen trotz der Haushaltsmisere ...
Haushaltskrise - Habeck und seine Länder-Kollegen wollen alle Klimaprojekte umsetzen
Haushaltskrise
Habeck und seine Länder-Kollegen wollen alle Klimaprojekte umsetzen
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Schon lange verärgern Kompromisse bei der Asylpolitik Teile der Grünen-Basis ...
 - Wie Habeck den Grünen bei Migrations-Streit den Kurs aufzwingt
Wie Habeck den Grünen bei Migrations-Streit den Kurs aufzwingt
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Die Ampel habe den Menschen mehr versprochen, als momentan gehe, sagt Helge Braun (CDU). Man müsse jetzt heilen, was Christian Lindner am Anfang des Jahres ... Zur Meldung
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Hitzige Debatte über die verschobene Haushaltswoche: Die Ampel-Regierung steckt mit beiden Beinen in der Haushaltskrise, die Fraktionen reagieren ... Zur Meldung
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Unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine hatten die ...
Körber-Stiftung - Trotz Ukraine-Krieg wollen sich Deutsche lieber heraushalten
Körber-Stiftung
Trotz Ukraine-Krieg wollen sich Deutsche lieber heraushalten
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Für Robert Habeck war am Samstagabend um 21.30 Uhr ein Basta-Moment gekommen: bitly.ws/33oNC
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Der Wirtschaftsminister bangt um sein wichtigstes Projekt: die Transformation der Industrie ...
Industriepolitik - Habeck sucht Schulterschluss mit den Bundesländern
Industriepolitik
Habeck sucht Schulterschluss mit den Bundesländern
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Der neue SPIEGEL ist da! Olaf Scholz mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. Der Kanzler ist überzeugt, stets am besten Bescheid zu wissen ... Zur Meldung
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, das der Bundesregierung eine ...
Blog zu Regierungskrise - Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu
Blog zu Regierungskrise
Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu
Speed-Facts: Milliarden-Loch: SPD will Schuldenbremse für 2023 kippen
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt Milliarden-Loch in Haushalt

  • SPD fordert Aussetzung der Schuldenbremse auch für 2024

  • Finanzminister Lindner begrüßt Aussetzung der Schuldenbremse für 2023

  • Ampel-Koalition plant Nutzung der Ausnahmeregelung für dieses Jahr
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Jahrelang eilte die Ökopartei von Wahlsieg zu Wahlsieg. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe nun ...
Parteitag in Karlsruhe - Die Grünen canceln Konrad Adenauer
Parteitag in Karlsruhe
Die Grünen canceln Konrad Adenauer
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Krisen erschüttern den Globus, Deutschland müsste sich besser wappnen ...
Olaf Scholz - Deutschland trudelt in eine "nationale Krise“ | Ampelkoalition
Olaf Scholz
Deutschland trudelt in eine "nationale Krise“ | Ampelkoalition
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Robert Habeck und die Regierung sehen Deutschland in einem wirtschaftlichen Boxkampf mit den ...
Deutschland im Wettbewerb - Subventionen schaden dem Standort
Deutschland im Wettbewerb
Subventionen schaden dem Standort
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Nach dem Haushaltsschock durch das Verfassungsgericht ringen Scholz ...
Riesiges Haushaltsloch - Versagt das Führungstrio jetzt, geht die Ampel k.o.
Riesiges Haushaltsloch
Versagt das Führungstrio jetzt, geht die Ampel k.o.
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby erlebt seit Jahren rassistische Anfeindungen ...
SPD-Politiker Karamba Diaby - Er bleibt – trotz Anschlägen und Hass
SPD-Politiker Karamba Diaby
Er bleibt – trotz Anschlägen und Hass
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Es gibt einen neuen Film über Napoleon, also haben wir uns die heutigen Anführer angesehen, um zu sehen ...
 - Welcher moderne Politiker ist Napoleon am ähnlichsten?
Welcher moderne Politiker ist Napoleon am ähnlichsten?
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Nun könnte eine Klimapolitik folgen, die Anreize setzt, statt einfach diejenigen mit ...
Bundeshaushalt - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine Chance
Bundeshaushalt
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine Chance
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In einer Regierungserklärung äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz zur ...
Olaf Scholz im Bundestag - Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Liveblog
Olaf Scholz im Bundestag
Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Liveblog
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Die Außenministerin und der Wirtschaftsminister ziehen sich aus ihren letzten offiziellen ...
 - Baerbock und Habeck geben auf Grünen-Parteitag Parteiämter auf
Baerbock und Habeck geben auf Grünen-Parteitag Parteiämter auf
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Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland will einer Umfrage zufolge eine Neuwahl des Bundestags ...
Neuwahlen - Fast die Hälfte der Deutschen laut Umfrage dafür
Neuwahlen
Fast die Hälfte der Deutschen laut Umfrage dafür
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Mit Spannung wurde seine Regierungserklärung im Bundestag erwartet. Kanzler Scholz erkennt eine neue Realität ...
Scholz - Haushaltsurteil macht Regieren schwieriger
Scholz
Haushaltsurteil macht Regieren schwieriger