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Der frühere CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Armin Laschet wirft der AfD im Zusammenhang mit dem aktuellen Spionage-Skandal Landesverrat vor.
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Atomausstieg: Habeck sieht sich von seinem Haus gut informiert: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagt, alle wichtigen Fragen zum Atomausstieg seien im ...
faz.net/aktuell/politik/inland/atomausstieg-habeck-sieht-sich-von-seinem-haus-gut-informiert-19679877.html
Atomausstieg: Habeck sieht sich von seinem Haus gut informiert
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„Maybrit Illner“: „In Deutschland hat es dieses Ausmaß an Landesverrat noch nicht gegeben“, ruft Laschet
welt.de/vermischtes/article251229476/Maybrit-Illner-In-Deutschland-hat-es-dieses-Ausmass-an-Landesverrat-noch-nicht-gegeben-ruft-Laschet.html
„Maybrit Illner“: „In Deutschland hat es dieses Ausmaß an Landesverrat ...
Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht
  • Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.

  • Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.

  • Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.

  • Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.
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Vorwürfe gegen Habeck und Lemke: Worum es beim neuen Atomstreit geht: Haben Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministers 2022 Kritik eigener Experten am geplanten ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/atom-aus-habeck-100.html
Vorwürfe gegen Habeck und Lemke: Worum es beim neuen Atomstreit geht
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City-Initiative Trier: Alexander Brittnacher neuer Vizevorsitzender: Die Jahreshauptversammlung der City-Initiative Trier verlief völlig harmonisch ...
volksfreund.de/region/trier-trierer-land/city-initiative-trier-alexander-brittnacher-neuer-vizevorsitzender_aid-111341703
City-Initiative Trier: Alexander Brittnacher neuer Vizevorsitzender
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Umstrittene Maskendeals: Bundestag zieht Konsequenzen aus Affäre Nüßlein: Der Bundestag will Korruption in den eigenen Reihen eindämmen. Hintergrund ist die ...
augsburger-allgemeine.de/politik/umstrittene-maskendeals-bundestag-zieht-konsequenzen-aus-affaere-nuesslein-id70566426.html
Umstrittene Maskendeals: Bundestag zieht Konsequenzen aus Affäre Nüßlein
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Autofahrer geraten heftig aneinander: Autofahrer geraten heftig aneinander - Landau - DIE RHEINPFALZ
rheinpfalz.de/lokal/landau_artikel,-autofahrer-geraten-heftig-aneinander-_arid,5641025.html
Autofahrer geraten heftig aneinander
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Der 12 Punkte Plan „zur Beschleunigung der Wirtschaftswende“ der FDP bestimmt aktuell die innenpolitische Debatte in Deutschland ... Zur Meldung
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Döner-Debakel von Steinmeier: Jetzt düpierte ihn auch noch Erdogan – „Treffer, versenkt“
derwesten.de/politik/steinmeier-doener-erdogan-tuerkei-id300935449.html
Döner-Debakel von Steinmeier: Jetzt düpierte ihn auch noch Erdogan – ...
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Warum Tim Scherer, Parteichef in Zweibrücken, Die Grünen verlässt: Der Vorstandssprecher des Grünen-Kreisverbands Zweibrücken Tim Scherer gibt sein Amt wegen ...
saarbruecker-zeitung.de/pm/zweibruecken/warum-tim-scherer-parteichef-in-zweibruecken-die-gruenen-verlaesst_aid-111357503
Warum Tim Scherer, Parteichef in Zweibrücken, Die Grünen verlässt
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Arif Keles war mit Bundespräsident Steinmeier in der Türkei. Wie er auf den Spott über die „Döner-Diplomatie“ reagiert, lest ihr im Interview: Berliner Döner-Diplomat dreht den Spieß um: „Kritiker haben den Sinn von Steinmeiers Geste nicht verstanden“
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Unsere Solidarität > Deine marktwirtschaftlichen Prinzipien. Aufgepasst, Freund:innen des Bingo-Spielens! Beim taz lab 2024 diesen Samstag (27.04 ... Zur Meldung

taz lab 2024: Alles Osten. Oder was?
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Dem TV-Duell zwischen CDU-Politiker Voigt und AfD-Vertreter Höcke war zunächst mit Skepsis begegnet worden. Doch nun sagt die Hälfte der Deutschen: Sie würden ... Zur Meldung

Jeder zweite Deutsche will mehr TV-Duelle mit der AfD - FOCUS online
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Warum ein Post über Asylbewerber einen Pirmasenser viel Geld kostet: Kann ein Lied, das sich über Asylbewerber auslässt, die öffentliche Ordnung gefährden? Kann ...
rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-warum-ein-post-%C3%BCber-asylbewerber-einen-pirmasenser-viel-geld-kostet-_arid,5639953.html
Warum ein Post über Asylbewerber einen Pirmasenser viel Geld kostet
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Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende
n-tv.de/politik/Kuehnert-aeussert-sich-zu-Spekulationen-ueber-Regierungsende-article24893880.html
Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über ...
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Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien: Bei dem Festgenommenen soll es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl ...
morgenpost.de/politik/article239841975/politik-aktuell-news-deutschland-afd-krah-china-spionage.html
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien
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Als der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an seinem Geschäft in Istanbul vorbeikam, spielte ein türkischer Antiquitätenhändler aus Protest gegen ... Zur Meldung
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Steinmeiers Döner-Diplomatie in der Türkei: Klischee am Spieß: Deutschtürken gewinnen Filmpreise und haben einen Corona-Impfstoff entwickelt ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/steinmeiers-doener-diplomatie-in-der-tuerkei-klischee-am-spiess-19673755.html
Steinmeiers Döner-Diplomatie in der Türkei: Klischee am Spieß
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Zwölf-Punkte-Plan: SPD kritisiert FDP-Wirtschaftsplan als "Angriff auf die Fleißigen"
zeit.de/politik/2024-04/spd-fdp-12-punkte-plan-sozialleistungen
Zwölf-Punkte-Plan: SPD kritisiert FDP-Wirtschaftsplan als
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Verfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform der Ampel: Der Bundestag soll durch die Wahlrechtsreform wieder kleiner werden - doch bei Union und Linkspartei stößt ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/wahlrechtsreform-klage-bundesverfassungsgericht-100.html
Verfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform der Ampel
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Mit Vorwürfen und Empörung hat vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung über die Wahlrechtsreform begonnen. Von einem "Verstoß gegen Grundsätze ... Zur Meldung
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Die FDP macht mit einem neuen Beschlusspapier Druck auf die anderen Ampelparteien: Darin fordern die Liberalen mehr Sanktionen für Bürgergeldempfänger ... Zur Meldung

Streit über Sozialpolitik: SPD-Chef weist FDP-Vorstoß zur Sozialpolitik zurück | ZEIT ONLINE
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FDP: Der Sozialstaat braucht mehr Mut zu Prioritäten: Die FDP schießt sich auf die Rente mit 63 ein, die SPD verteidigt sie. Doch statt sozialpolitische ...
zeit.de/wirtschaft/2024-04/fdp-rente-wirtschaftswende-12-punkte-plan-koalition
FDP: Der Sozialstaat braucht mehr Mut zu Prioritäten
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Döner-Diplomatie: Der deutsche Bundespräsident hat auf seiner Türkeireise einen Dönerkoch und 60 kg Fleisch mitgebracht, um die engen Beziehungen zwischen den ... Zur Meldung
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Selfie-Einigkeit längst verflogen: Koalition des Krachs - wie die Ampel ihren Ruf verspielt
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Koalition-des-Krachs-wie-die-Ampel-ihren-Ruf-verspielt-article24891872.html
Selfie-Einigkeit längst verflogen: Koalition des Krachs - wie die Ampel ...
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SPD wütet gegen 12-Punkte-Plan der FDP - jetzt äußert sich Lindner erstmals: Die FDP hat ihren 12-Punkte-Plan auf einer Sitzung des Parteipräsidiums beschlossen ...
focus.de/politik/deutschland/spitze-beschliesst-konzept-spd-wuetet-gegen-12-punkte-plan-der-fdp-jetzt-aeussert-sich-lindner-erstmals_id_259879873.html
SPD wütet gegen 12-Punkte-Plan der FDP - jetzt äußert sich Lindner ...
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Diskussion über Rechtschreibung: Ist es egal, wie Schüler schreiben?: Der baden-württembergische Ministerpräsident hält Rechtschreibung für nicht wichtig ...
volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/keine-noten-fuer-fehler-in-deutsch-arbeiten-ist-es-egal-wie-schueler-schreiben_aid-110991263
Diskussion über Rechtschreibung: Ist es egal, wie Schüler schreiben?
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Streit um Zwölf-Punkte-Papier der FDP: Ein Koalitionsvertrag ist nicht die Bibel: Statt eines Stapels Papier sollte die Ampel lieber die Realität zum Maßstab ...
sueddeutsche.de/meinung/ampelkoalition-koalitionsvertrag-bundesregierung-kommentar-1.6565761
Streit um Zwölf-Punkte-Papier der FDP: Ein Koalitionsvertrag ist nicht die ...
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Premierminister Rishi Sunak ist in Berlin und trifft Bundeskanzler Olaf Scholz. Die politische Redakteurin von Sky, Beth Rigby ... Zur Meldung
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Ampelstreit über Finanzpolitik: Baerbock hält FDP-Sparpläne angesichts der aktuellen Weltlage für problematisch
spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-haelt-fdp-sparplaene-fuer-problematisch-a-9ae55d94-d695-49b9-a215-780901cd138a
Ampelstreit über Finanzpolitik: Baerbock hält FDP-Sparpläne angesichts der ...
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In der Ampel ist ein Streit über Vorschläge der FDP unter anderem für schärfere Bürgergeld-Regeln entbrannt. Die FDP fordert in einem Papier härtere Sanktionen ... Zur Meldung
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CDU-Grundsatzprogramm: Welcher Islam gehört (nicht) zu Deutschland, Frau Güler?: Wie hält es die CDU mit dem Islam? Eine Formulierung im Entwurf zum neuen ...
rundschau-online.de/politik/interview-zum-cdu-grundsatzprogramm-welcher-islam-gehoert-nicht-zu-deutschland-frau-gueler-780422
CDU-Grundsatzprogramm: Welcher Islam gehört (nicht) zu Deutschland ...
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In einem Interview beklagt der scheidende Vorstandsvorsitzende, dass der Standort Deutschland im internationalen Vergleich weit zurückgefallen sei ... Zur Meldung

„Macht mich wütend“: Wirtschaftsboss zählt deutsche Industriepolitik klar an - FOCUS online
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Debatte um Sozialleistungen: SPD-Vorstand reagiert mit Beschluss auf Forderungen nach Sozialabbau
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/spd-bundesvorstand-beschluss-sozialversicherung-rente-arbeitnehmer
Debatte um Sozialleistungen: SPD-Vorstand reagiert mit Beschluss auf ...
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CSU-Urgestein Theo Waigel: "Mister Euro" feiert seinen 85. Geburtstag: Kurz vor der Wiedervereinigung von Helmut Kohl zum Finanzminister ernannt ...
n-tv.de/politik/Mister-Euro-feiert-seinen-85-Geburtstag-article24888423.html
CSU-Urgestein Theo Waigel:
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Trier: Tempolimit und Blitzer für die Römerbrücke - Das fordern Ortsbeiräte: Wenn es um die westlichen Stadtteile Triers geht, ist immer wieder vom angeblichen ...
volksfreund.de/region/trier-trierer-land/trier-tempolimit-und-blitzer-fuer-die-roemerbruecke-das-fordern-ortsbeiraete_aid-110548627
Trier: Tempolimit und Blitzer für die Römerbrücke - Das fordern ...
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SPD-Bauministerin erklärt, wie sie Wohnen in Deutschland bezahlbar machen will: In Deutschland leben mehr als die Hälfte der Haushalte zur Miete ...
focus.de/immobilien/mieten/im-interview-mit-focus-online-bauministerin-geywitz-50-prozent-mietbelastung-ist-eindeutig-ueber-der-schmerzgrenze_id_259872095.html
SPD-Bauministerin erklärt, wie sie Wohnen in Deutschland bezahlbar machen ...
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CDU-Parteichef Merz: "Wir haben Probleme mit politischem Islam und radikalisierten Muslimen"
berliner-zeitung.de/news/cdu-parteichef-merz-debatte-ueber-islam-passage-dauert-an-li.2208187
CDU-Parteichef Merz:
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Die BBC würde Björn Höcke interviewen – Katja Hoyer: In Deutschland gab es große Aufregung um das Rededuell zwischen Björn Höcke und Mario Voigt ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/katja-hoyer-natuerlich-wuerde-die-bbc-bjoern-hoecke-interviewen-li.2206970
Die BBC würde Björn Höcke interviewen – Katja Hoyer
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Vorratsdatenspeicherung: Grundrechte gegen Sicherheit: Gerade bricht der alte Streit über die Speicherung von IP-Adressen wieder auf. Wäre diese überhaupt ...
sueddeutsche.de/politik/vorratsdatenspeicherung-ip-adressen-faeser-buschmann-1.6564551
Vorratsdatenspeicherung: Grundrechte gegen Sicherheit
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Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat viel zu tun. Im Interview spricht sie unter anderem über Radwege in Peru, goldene SUVs und den neuen Streit um das ... Zur Meldung

Svenja Schulze, was ist die absurdeste Lüge, die Ihnen begegnet ist? | STERN.de
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300. Geburtstag von Immanuel Kant: Was für ein Mensch war der Philosoph?: Kant gilt privat als Langweiler. Stimmt nicht, sagt der Experte Marcus Willaschek ...
sueddeutsche.de/kultur/immanuel-kant-privat-biografie-marcus-willaschek-rassist-schwul-interview-1.6564048
300. Geburtstag von Immanuel Kant: Was für ein Mensch war der Philosoph?
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Stefanie Kloß und Andreas Nowak von Silbermond kommen am 13. Juli zu „Summer in the City“ nach Mainz. Wir haben mit ihnen über ihr anstehendes Konzert ... Zur Meldung

"Summer in the City": Silbermond auf der Mainzer Zitadelle
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Wiederbelebungsversuche für die Tempo-30-Novelle: Die lang erwartete Reform des Straßenverkehrsgesetzes ist am Widerstand der Länder gescheitert ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/wiederbelebungsversuche-fuer-die-tempo-30-novelle-19663071.html
Wiederbelebungsversuche für die Tempo-30-Novelle
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„Ich würde ihm ins Gesicht spucken“ Der jüdische Intellektuelle Norman Finkelstein kritisiert in einem exklusiven Interview mit TRT World scharf den deutschen ... Zur Meldung
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Was wirklich in den RKI-Protokollen steht – und welcher Deutung die Grundlage fehlt
berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/was-in-den-rki-protokollen-steht-und-welcher-deutung-die-grundlage-fehlt-li.2206763
Was wirklich in den RKI-Protokollen steht – und welcher Deutung die ...
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35 Stunden? 42 Stunden? Die Arbeitszeit bleibt ein Zankapfel: Soll kürzer oder länger gearbeitet werden? Der Streit darüber verdeckt, dass viele Beschäftigte ...
rheinpfalz.de/politik_artikel,-35-stunden-42-stunden-die-arbeitszeit-bleibt-ein-zankapfel-_arid,5638091.html
35 Stunden? 42 Stunden? Die Arbeitszeit bleibt ein Zankapfel
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SPD Sachsen – Sozialministerin Köpping: "Viele Menschen sind müde": Die SPD Sachsen steht vor einer schwierigen Wahl, Umfragen sehen die Partei bei ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386752/spd-sachsen-sozialministerin-koepping-viele-menschen-sind-muede-.html
SPD Sachsen – Sozialministerin Köpping: "Viele Menschen sind ...
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Trotz Kritik aus Ländern: Lauterbach will Klinikreform vorantreiben: Angst vor Klinikschließungen, Kritik an Finanzierungsplänen - die geplante Krankenhausreform ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankenhausreform-118.html
Trotz Kritik aus Ländern: Lauterbach will Klinikreform vorantreiben
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Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal: Ein Youtube-Interview mit Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz im Düsseldorfer ...
faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-aerger-um-videodreh-in-afd-fraktionssaal-19659376.html
Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal
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Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin
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Im Interview spricht die Entwicklungsministerin unter anderem über Radwege in Peru, goldene SUVs und den neuen Streit um das Geld für den Haushalt ihres ... Zur Meldung

Svenja Schulze, was ist die absurdeste Lüge, die Ihnen begegnet ist? | STERN.de
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Eine Katastrophe ohne Anklage: Ermittlungen zur Ahr-Flut eingestellt: Bei der Flut im Sommer 2021 sterben 136 Menschen. Die Staatsanwaltschaft listet ...
saechsische.de/wetter/eine-katastrophe-ohne-anklage-ermittlungen-zur-ahr-flut-eingestellt-5990875.html
Eine Katastrophe ohne Anklage: Ermittlungen zur Ahr-Flut eingestellt
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Auf geht's, auf geht's! Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich heute Abend in Brüssel zu einem Gipfel, bei dem es eigentlich um Finanzen gehen ... Zur Meldung

EU-Staats- und Regierungschefs besprechen Schlachtplan gegen US-Umweltsubventionen - Live Updates - POLITICO
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Wolfgang Tillmans im Interview: Anstatt wie früher politische Plakate zu entwerfen, hat der Fotokünstler Wolfgang Tillmans der SPD 50 000 Euro gespendet ...
sueddeutsche.de/kultur/wolfgang-tillmans-europawahl-demokratie-interview-1.6559949
Wolfgang Tillmans im Interview
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Gender-Verbot beim hessischen Abi sorgt für Streit: Die Grünen kritisieren im Landtag die kurzfristige Änderung der Praxis durch die schwarz-rote Koalition ...
echo-online.de/politik/politik-hessen/gender-verbot-beim-hessischen-abi-sorgt-fuer-streit-3481168
Gender-Verbot beim hessischen Abi sorgt für Streit
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Winzer klagen: Lkw-Fahrer machen Wege kaputt: Mehrere Winzer aus Maikammer haben sich bei einer Podiumsdiskussion darüber beklagt, dass die Wirtschaftswege von ...
rheinpfalz.de/lokal/neustadt_artikel,-winzer-klagen-lkw-fahrer-machen-wege-kaputt-_arid,5636361.html
Winzer klagen: Lkw-Fahrer machen Wege kaputt
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Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele
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Breakingviews - Deutschland entwickelt schärfere China-EU-Autodebatte
reuters.com/breakingviews/germany-engineers-sharper-china-eu-autos-debate-2024-04-17/
Breakingviews - Deutschland entwickelt schärfere China-EU-Autodebatte