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Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen: Wenn er nicht umgehend die Umstände der Entscheidung zum Atomausstieg offenlege ...
welt.de/politik/deutschland/article251219442/Union-droht-Habeck-in-Debatte-um-Atomkraft-Dokumente-mit-Konsequenzen.html
Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
  • Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.

  • Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.

  • Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.

  • Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
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Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden: Kanzler Scholz hat bei der Eröffnung der Hannover-Messe die Wirtschaftspolitik der Ampel verteidigt ...
zdf.de/nachrichten/wirtschaft/scholz-hannover-messe-turnaround-deutschland-100.html
Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden
Kurzfakten: Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken
  • Bundeskanzler Olaf Scholz weist Kritik von BDI-Präsident Russwurm zurück und betont die Wichtigkeit, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

  • Scholz erkennt die Herausforderungen der vergangenen Jahre an, sieht jedoch positive Entwicklungen wie sinkende Zinsen und Energiepreise sowie Maßnahmen zur Bürokratie-Abbau.

  • Die Hannover Messe wird als Chance für neue Impulse in der Energiewende und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie betrachtet, mit Fokus auf künstliche Intelligenz und Innovationen.

  • IG-Metall warnt vor Deindustrialisierung und fordert Investitionen zur Entlastung der Unternehmen, während die Hannover Messe über 4.000 Unternehmen präsentiert, die Lösungen für eine nachhaltige Industrie vorstellen.
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RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023
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Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html
Umfrage: SPD verliert weiter an Boden
Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'
  • Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.

  • Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.

  • Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.

  • HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.
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SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html
SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
  • Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.

  • Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.

  • Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.

  • Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
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Ukraine-Updates: Deutschlands Scholz begrüßt US-Hilfspaket: Die deutsche Bundeskanzlerin sagte, die Entscheidung des US-Gesetzgebers, mehr Auslandshilfe für die ...
dw.com/en/ukraine-updates-germanys-scholz-welcomes-us-aid-package/live-68881394
Ukraine-Updates: Deutschlands Scholz begrüßt US-Hilfspaket
Kurzfakten: Ukrainischer Präsident dankt USA für Waffenhilfe
  • Der ukrainische Präsident Zelenskyy dankte den US-Politikern für die Genehmigung eines Hilfspakets für die Ukraine, das dem Land im Kampf gegen Russland eine Chance auf "Sieg" geben wird.

  • Das Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der der Ukraine 60,8 Milliarden Dollar an Hilfe gewährt, und Zelenskyy drängte auf eine schnelle Genehmigung des Senats, damit die Hilfe schnell ankommt.

  • Zelenskyy betonte die dringende Notwendigkeit von Langstreckenwaffen und Luftverteidigungssystemen für die Ukraine, um die Situation zu stabilisieren und die Initiative zu ergreifen.

  • Er äußerte sich auch zu Gerüchten über ein mögliches Territoriumsabkommen zwischen der Ukraine und Russland und betonte, dass die Strategie zur Beendigung des Krieges auf konkreten und demokratischen Maßnahmen basieren sollte.
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Trotz US-Hilfen: Scholz bekräftigt Taurus-Absage: Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals ...
n-tv.de/politik/Scholz-bekraeftigt-Taurus-Absage-article24898537.html
Trotz US-Hilfen: Scholz bekräftigt Taurus-Absage
Kurzfakten: Scholz bleibt bei Taurus-Absage trotz US-Hilfen
  • Die Ukraine drängt auf Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland, doch Kanzler Scholz lehnt erneut ab. Es wird jedoch über alternative Waffen zur Verteidigung gegen Russland diskutiert.

  • Trotz US-Hilfen für die Ukraine mit ATACMS-Raketen bleibt Scholz bei seinem Nein zu Taurus. Deutschland und Großbritannien betonen ihre Rolle als Hauptwaffenlieferanten für die Ukraine.

  • Der US-Kongress billigte 61 Milliarden US-Dollar für Ukraine-Hilfen, die Lieferung von ATACMS-Raketen mit 300 km Reichweite könnte ermöglicht werden. Es wird über neue Waffentypen diskutiert.

  • Deutschland und Großbritannien planen gemeinsam die Entwicklung einer ferngesteuerten Haubitze für Bodeneinsätze. Scholz bleibt trotz US-Entscheidung bei seiner Absage der Taurus-Lieferung.
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Deutscher rechtsextremer AfD-Mitarbeiter wegen China-Spionagevorwürfen verhaftet: Die Polizei in Deutschland hat einen Mitarbeiter der deutschen rechtsextremen ...
dw.com/en/german-far-right-afd-staffer-arrested-on-china-spy-charges/a-68894735
Deutscher rechtsextremer AfD-Mitarbeiter wegen China-Spionagevorwürfen ...
Kurzfakten: Mitarbeiter von deutschem rechtsradikalem MEP wegen Spionage für China verhaftet
  • Der Beschuldigte namens Jian G. wird beschuldigt, Informationen über Verhandlungen im Europäischen Parlament mit einem chinesischen Geheimdienst ausgetauscht und chinesische Oppositionsmitglieder in Deutschland bespitzelt zu haben, gaben Bundesanwälte in einer Erklärung bekannt.

  • Jian Guo wird auf der Website des Europäischen Parlaments als akkreditierter Assistent des MEP Maximilian Krah, des Spitzenkandidaten der rechtsextremen AfD bei den bevorstehenden EU-weiten Wahlen, geführt.

  • Am Montag wurde der Verdächtige in der ostdeutschen Stadt Dresden festgenommen und seine Wohnungen durchsucht.

  • Die AfD äußerte sich besorgt über die Anschuldigungen.
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Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit: Der britische Premier Rishi Sunak ist am Mittwoch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt ...
de.euronews.com/my-europe/2024/04/24/scholz-und-sunak-vereinbaren-engere-rustungszusammenarbeit
Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit
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Julia Nawalnaja mit Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet: Der Witwe von Alexej Nawalny ist der Freiheitspreis der Medien verliehen worden ...
berliner-zeitung.de/news/preisverleihung-an-julia-nawalnaja-merz-ruft-zu-verteidigung-der-demokratie-auf-li.2207605
Julia Nawalnaja mit Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet
Kurzfakten: Yulia Navalnaya erhält deutschen Pressepreis
  • Yulia Navalnaya, Witwe von Alexei Navalny, wurde von einem deutschen Verlagshaus in Bayern für die Förderung der Medienfreiheit geehrt.

  • Während der Veranstaltung am Freitag, dem 19. April, bekräftigte Navalnaya ihr unerschütterliches Engagement für die Förderung der Medienfreiheit und das Weiterführen des Erbes ihres verstorbenen Ehemanns.

  • In ihrer Dankesrede wiederholte Navalnaya ihre früheren Aussagen und behauptete, dass der russische Präsident Wladimir Putin in den Tod ihres Ehemanns verwickelt sei.

  • Yulia Navalnaya betonte in einem kürzlich geführten Interview mit dem Time-Magazin, dass 'Patriot', das posthume Memoiren von Navalny, am 22. Oktober vom US-Verlag Alfred A. Knopf veröffentlicht wird und sein Leben, Aktivismus und sein Engagement für die russische Demokratie umfassend darstellt.
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AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html
AfD geht bei Infoständen in die Offensive
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Lindners FDP-Plan zur Wirtschaftswende: Scheidungsurkunde für die «Ampel»?: Mit Sozialkürzungen und Subventionsabbau bei erneuerbaren Energien will die FDP den ...
nzz.ch/international/lindners-fdp-plan-zur-wirtschaftswende-scheidungsurkunde-fuer-die-ampel-ld.1827348
Lindners FDP-Plan zur Wirtschaftswende: Scheidungsurkunde für die «Ampel»?
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Der deutsche Politiker Scholz fordert Europa auf, etwas für die Ukraine zu tun: Ein Treffen zwischen den britischen und deutschen Staats- und Regierungschefs war ...
euronews.com/my-europe/2024/04/24/germanys-scholz-urges-europe-to-do-for-ukraine-as-uk-pm-ups-defence-spending
Der deutsche Politiker Scholz fordert Europa auf, etwas für die Ukraine zu ...
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Olaf Scholz wirbt in Chmenitz für seine Politik: Bundeskanzler Olaf Scholz malt in Sachsen ein schönes Bild von der Lage in Deutschland ...
faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-wirbt-in-chmenitz-fuer-seine-politik-19667062.html
Olaf Scholz wirbt in Chmenitz für seine Politik
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Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest: Deutschlands CDU-Chef Friedrich Merz spricht beim Boeler Schützenfest.
wp.de/staedte/hagen/article242171914/Boele-Uhrzeit-steht-Dann-spricht-Merz-beim-Schuetzenfest.html
Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest
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RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018
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Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html
Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen ...
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Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende
n-tv.de/politik/Kuehnert-aeussert-sich-zu-Spekulationen-ueber-Regierungsende-article24893880.html
Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über ...
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Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html
Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt
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Berlin: Senat warnt Schulen vor „Vergewaltigungstag“ im Internet: Der Berliner Senat hat Schulen, Eltern und Schüler vor Videos auf beliebten Internet-Portalen ...
welt.de/politik/deutschland/article251186836/Berlin-Senat-warnt-Schulen-vor-Vergewaltigungstag-im-Internet.html
Berlin: Senat warnt Schulen vor „Vergewaltigungstag“ im Internet
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Kindergrundsicherung "absurd": Jobcenter schicken Brandbrief an Scholz: Das Prestigeprojekt der grünen Familienministerin zieht erneut massive Kritik auf sich ...
n-tv.de/politik/Jobcenter-schicken-Brandbrief-an-Scholz-article24887684.html
Kindergrundsicherung
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AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...
welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html
AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei
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Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
sueddeutsche.de/meinung/veteranentag-bundeswehr-ampekoalition-union-kommentar-1.6596813
Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag ...
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Wirtschaftspolitik: Jetzt herrscht Alarmstufe rotgelbgrün: Die FDP schreibt schneidige Papiere, der Kanzler mault die Wirtschaft an – und Robert Habeck will ...
wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftspolitik-jetzt-herrscht-alarmstufe-rotgelbgruen/29770278.html
Wirtschaftspolitik: Jetzt herrscht Alarmstufe rotgelbgrün
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Scholz gibt Versprechen ab: "Machen das jetzt einfacher": Bei einer Stippvisite in einem Dresdner Holzbau-Betrieb hört sich Olaf Scholz an ...
deutsche-handwerks-zeitung.de/scholz-gibt-versprechen-ab-machen-das-jetzt-einfacher-337569/
Scholz gibt Versprechen ab:
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«Die CDU wird sich selbst zerstören»: Ex-Christdemokrat glaubt, dass seine frühere Partei vor dem Aus steht. Sie sei nur noch der Gehilfe der Grünen ...
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«Die CDU wird sich selbst zerstören»: Ex-Christdemokrat glaubt ...
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"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html
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ntv Spezial Ludwig-Erhard-Gipfel: Lage in Deutschland - wie dramatisch ist es wirklich?
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Lage-in-Deutschland-wie-dramatisch-ist-es-wirklich-article24887971.html
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Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück: Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium ...
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Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus ...
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Long Covid zerstört das Leben einer 15-Jährigen aus MV: Katja Fiedler macht sich Sorgen um ihre Tochter. Nach mehreren Corona-Infektionen ist ein normales Leben ...
nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/long-covid-zerstoert-das-leben-einer-15-jaehrigen-aus-mv-2464054
Long Covid zerstört das Leben einer 15-Jährigen aus MV
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ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.
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ZDF-Doku über Friedrich Merz
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Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz: Mehr Lebensqualität durch viel weniger Arbeit - das fordert Grünen-Politikerin ...
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Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz
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GK DigitalPlus: „Für normal denkende Menschen nicht mehr zu ertragen!“: Nachdem bereits der Bad Gandersheimer CDU-Ratsherr Hendrik Geske am Wochenende sein ...
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GK DigitalPlus: „Für normal denkende Menschen nicht mehr zu ertragen!“
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Verkehrslärm: Umwelthilfe motiviert Bürger zum Melden lauter Autos: Die Deutsche Umwelthilfe startet eine umstrittene Aktion gegen Verkehrslärm: Wer laute ...
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Verkehrslärm: Umwelthilfe motiviert Bürger zum Melden lauter Autos
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Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
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Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt
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Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.
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Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei
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Große TV-Arena der Parteichefs: "Die Ampel krankt am unterschiedlichen Staatsverständnis"
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Tag des deutschen Bieres: Sieben Gründe, warum es Weltkulturerbe werden muss: Der 23. April ist der Tag des deutschen Bieres. Denn da wurde 1516 das bayerische ...
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Bundeskanzler will fairen Wettbewerb mit China: Bundeskanzler Scholz nutzt den Besuch in China nutzt, um die Position deutscher Unternehmen zu schützen ...
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Scholz: Was Kant zu Putin sagen würde.: Warum Bundeskanzler Scholz Kant lobt - und was er Putin zu sagen hat.
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München: Armin Laschet lehrt jetzt an der Ludwig-Maximilians-Universität: Ein Notenskandal brachte den CDU-Politiker 2016 dazu, einen Lehrauftrag in Aachen ...
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Podcast-Premiere „Politik mit Anne Will“: Mit unsichtbarer Augenbraue: Nach 16 Jahren Fernsehtalk macht Anne Will jetzt einen Podcast – mit dem erfahrenen ...
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CDU-Kampagne zur Europawahl: Die Spitzenkandidatin kommt zum Schluss: Die Europawahl naht und die CDU hat beste Aussichten, stärkste Kraft zu werden ...
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CDU-Kampagne zur Europawahl: Die Spitzenkandidatin kommt zum Schluss
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Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"
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Lösung für die Ukraine? Die SPD hofft auf die Schweiz: Die Sozialdemokraten sind voller Lob für Kanzler Olaf Scholz nach dessen Chinareise ...
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