Regierung der Bundesrepublik Deutschland
Sondersitzung über Atomausstieg: FDP-Abgeordneter sieht kein Fehlverhalten bei Wirtschaftsminister Habeck
spiegel.de/politik/deutschland/atomausstieg-fdp-abgeordneter-sieht-kein-fehlverhalten-bei-wirtschaftsminister-robert-habeck-a-ff186fb7-86ff-4d08-921a-b83474756dd0
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Robert Habeck unter Druck: Beim deutschen Atomausstieg ging es um Ideologie: Interner Schriftverkehr belegt: Mitten auf dem Höhepunkt der Energiekrise ...
nzz.ch/der-andere-blick/robert-habeck-unter-druck-beim-deutschen-atomausstieg-ging-es-um-ideologie-ld.1827929
Kurzfakten: Deutscher Atomausstieg: Ideologie über Pragmatismus
- Während einer Energiekrise drückten grüne Ministerien den deutschen Atomausstieg durch, ignorierten Warnungen und setzten ideologische Ziele über die Versorgungssicherheit.
- Interne Kommunikation zeigt, dass grüne Ministerialbeamte Fakten ignorierten und verdrehten, um den Atomausstieg voranzutreiben, selbst wenn dies Sicherheitsbedenken aufwarf.
- Die Ursprünge der Energiewende waren nicht primär klimabezogen, sondern zielten darauf ab, die Kernenergie zu eliminieren und auf erneuerbare sowie Kohleenergie umzusteigen.
- Die stillgelegten Atomkraftwerke dienen nun als Mahnmale für einen grünen Irrweg, der Deutschland in eine energiepolitische Tragödie geführt hat, die möglicherweise den Bau neuer Atomkraftwerke verhindert.
FDP in der Krise: Irrweg Ampel-Kritik – Lindners doppelte Problem: Die FDP stänkert permanent gegen die eigene Regierung. So wird das nichts ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100390680/fdp-in-der-krise-irrweg-ampel-kritik-lindners-doppelte-problem.html
Kurzfakten: FDP in der Krise: Auf Irrwegen – Lindners Doppelproblem
- Die FDP kritisiert die eigene Regierung und befindet sich in einer Krise. Die Oppositionsrolle schadet dem Ansehen der Partei.
- Die FDP hat Probleme, sich gegenüber anderen Parteien zu behaupten. Der Liberalismus wird in Deutschland oft falsch interpretiert.
- Die FDP steht vor internen Herausforderungen und muss ihre Position in der Regierung stärken. Die Partei hat Schwierigkeiten, sich gegenüber den Koalitionspartnern zu behaupten.
- Die FDP unter Christian Lindner hat Schwierigkeiten, eine klare Linie zu verfolgen. Interne Konflikte und ungeschickte Kommunikation führen zu Spannungen innerhalb der Partei.
Viel Geld, keine Kontrolle: Rechnungshof wirft Wissing »überhastete« Bahnreform vor
spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-bundesrechnungshof-wirft-volker-wissing-ueberhastete-bahnreform-vor-a-e8a96ab4-248a-4ebd-9eb9-bf67aa137ee3
Boese zu Vorwürfen wegen AKW-Aus: Wie ernst ist die Lage für Habeck und Lemke?: Laut einem Medienbericht sollen sowohl im Wirtschafts- als auch im ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Wie-ernst-ist-die-Lage-fuer-Habeck-und-Lemke-article24902547.html
Wiederaufbau der Ukraine mit einer internationalen Fachkräfteinitiative ｜ DPA: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze hat angekündigt, mit einer ...
nordot.app/1156549259461247087
Nach den Erklärungen von Robert Habeck in einer Sondersitzung zum Atomausstieg seien "viele Fragen nicht beantwortet" ... Zur Meldung
Nach einem Medienbericht über die mögliche Manipulation von Informationen zum Atomausstieg haben sich Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke den ... Zur Meldung
Tagesschau erwähnt den Eklat im Habeck-Ministerium mit keinem Wort: Wenn im Bundeswirtschaftsministerium und im Bundesumweltministerium möglicherweise getrickst ...
focus.de/politik/deutschland/ein-kommentar-von-josef-seitz-fuer-den-skandal-im-habeck-ministerium-hat-die-tagesschau-nicht-eine-sekunde-zeit_id_259890032.html
Atomkraft: Interne Papiere bringen Robert Habeck in Erklärungsnot: Fachexperten des deutschen Energieministeriums sollen sich laut einem Medienbericht frühzeitig ...
nzz.ch/international/so-hat-robert-habeck-beim-atomausstieg-getrickst-ld.1827925
China-Spionage | Nach AfD-Skandal: So ließ Deutschland Spione gewähren: Die Aufregung ist in Deutschland nach mehreren mutmaßlichen chinesischen Spionagefällen ...
t-online.de/nachrichten/ausland/id_100393684/china-spionage-nach-afd-skandal-so-liess-deutschland-spione-gewaehren.html
„Wenn Fachleute nicht zu Habeck durchgedrungen sind, wäre das sehr bedenklich“: Beim Atomausstieg hat Wirtschaftsminister Robert Habeck offenbar nicht auf seine ...
focus.de/finanzen/experten-zu-cicero-enthuellung-so-viel-hat-sie-habecks-atomausstieg-gekostet_id_259889421.html
Vertrauen „massiv beschädigt“? Jetzt reagiert Habeck-Ministerium auf brisanten Atomkraft-Bericht
fr.de/politik/habeck-ministerium-reagiert-auf-atomkraft-bericht-ohne-kontext-zr-93034108.html
Deutsche und amerikanische Chinapolitik im Vergleich: Jetzt ist Schluss mit freundlich
spiegel.de/ausland/us-aussenminister-antony-blinken-in-china-a-13290ec9-8282-46e9-88d8-2e7328468b99
Klimageld: Der Preisanstieg ist beabsichtigt: Seit Jahren steigen die Preise, auch der Emissionshandel trägt immer stärker dazu bei. Das Klimageld sollte die ...
t-online.de/klima/kolumne-sara-schurmann/id_100393940/klimageld-der-preisanstieg-ist-beabsichtigt.html
Kurz vor FDP-Parteitag: Wissing warnt eigene Partei vor Ampel-Aus: Die Pläne der Liberalen, beim Sozialen zu sparen, um die Wirtschaft anzukurbeln ...
spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-warnt-vor-ampel-aus-a-3c46f2eb-c0b0-472f-8e58-00a379bd15e7
Marco Buschmann legt Zehn-Punkte-Plan gegen Bürokratie-Burnout vor: Bürokratie aus Brüssel nervt Deutschlands Unternehmen. Justizminister Marco Buschmann will ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391512/marco-buschmann-legt-zehn-punkte-plan-gegen-buerokratie-burnout-vor.html
Bürgergeld-Familie muss 22.600 Euro für Pilger-Reise an Jobcenter zurückzahlen: Wer vom Jobcenter unterstützt wird, kann nur in begrenztem Maß Geldgeschenke ...
focus.de/finanzen/news/gericht-entscheidet-buergergeld-familie-muss-22-600-euro-fuer-pilger-reise-an-jobcenter-zurueckzahlen_id_259888853.html
Bundesregierung hebt Konjunkturprognose leicht an: Die deutsche Wirtschaft steckt in einer Wachstumsschwäche - wie lange noch? Die Anzeichen für eine Erholung ...
fr.de/wirtschaft/bundesregierung-hebt-konjunkturprognose-leicht-an-zr-93030997.html
Die Bundesaußenministerin hat zum Auftakt des „Petersberger Klimadialogs“ dazu aufgerufen, mehr Geld in den Klimaschutz zu investieren ... Zur Meldung
Petersberger Klimadialog: Baerbock fordert mehr Geld für internationalen Klimaschutz
Petersberger Klimadialog: Baerbock fordert mehr Geld für internationalen Klimaschutz
Große Renten-Erhöhung im Sommer - doch war's das dann?: Die Renten steigen im Juli kräftiger als zuvor gedacht. Doch in Zukunft könnten die Erhöhungen stark ...
fr.de/wirtschaft/grosse-rentenerhoehung-im-sommer-zukunft-rente-inflation-inflationspraemie-rentner-kaufkraft-zr-93032410.html
Wird Urlaub ab 1. Mai teurer?: Flugticketsteuer steigt erneut - das müssen Sie wissen
n-tv.de/wirtschaft/Flugticketsteuer-steigt-erneut-das-muessen-Sie-wissen-article24902457.html
Wie die Grünen den Patriotismus für sich entdeckt haben: Was Grüne nie werden wollten, sprechen sie nun anderen ab zu sein. Über eine erstaunliche Wandlung ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wie-die-gruenen-den-patriotismus-fuer-sich-entdeckt-haben-19677945.html
Lindner stellt Kindergelderhöhung in Aussicht – bricht ein Ampel-Streit erneut aus?
fr.de/wirtschaft/grosser-erfolg-lindner-kuendigt-kindergelderhoehung-an-kinderfreibetrag-93032576.html
Vor Sondersitzung: Habeck weist Vorwürfe zu Atomausstieg zurück
rp-online.de/politik/deutschland/habeck-weist-vorwuerfe-zu-atomausstieg-zurueck_aid-111399615
Klimapolitik: Die Regierung befreit sich von ihrer Verantwortung: Das Klimaschutzgesetz sollte dafür sorgen, dass Deutschland ernsten Klimaschutz betreibt ...
zeit.de/wissen/umwelt/2024-04/klimapolitik-klimaschutz-ampel-koalition-aenderung-rueckschritt
Statistisches Bundesamt: (Etwas) mehr Männer arbeiten Teilzeit – aber oft nicht für die Familie
spiegel.de/wirtschaft/arbeitszeit-etwas-mehr-maenner-arbeiten-teilzeit-aber-oft-nicht-fuer-die-familie-a-f2d0405a-fc45-4596-a05f-778ae03e393c
Bedenken über Raketenabwehr-Pläne in Bayern: Deutschland gibt knapp vier Milliarden Euro für den Raketenabwehrschirm „Arrow Weapon System“ aus ...
sueddeutsche.de/bayern/bayern-raketenabwehrschirm-arrow-weapon-system-penzing-verteidigung-1.6599192
Habecks geheime Atom-Akten: Wie grüne Ideologen unsere Energiepolitik bestimmen: Geheim-Akten aus dem Ministerium von Robert Habeck zeigen, wie einflussreiche ...
focus.de/finanzen/laufzeitverlaengerung-ist-abzulehnen-habecks-geheime-atom-akten-wie-gruene-ideologen-unsere-energiepolitik-bestimmen_id_259886406.html
Mit Blick auf den wachsenden Fachkräftemangel in Deutschland fordert Robert Habeck mehr Anreize, um ältere Beschäftigte am Arbeitsmarkt zu halten ... Zur Meldung
Habeck: Wer im Rentenalter arbeitet, soll keine Arbeitslosenversicherung zahlen - FOCUS online
Habeck: Wer im Rentenalter arbeitet, soll keine Arbeitslosenversicherung zahlen - FOCUS online
Klimaschutzgesetz: Bundestag beschließt Reform : Der Bundestag ha die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes beschlossen. Ein dagegen gerichteter Antrag war ...
stern.de/politik/deutschland/klimaschutzgesetz--bundestag-beschliesst-reform--34663276.html
Beim Atomausstieg getrickst? Bundesregierung weist Magazin-Bericht entschieden zurück
rnd.de/wirtschaft/beim-atomausstieg-getrickst-bundesregierung-weist-magazin-bericht-entschieden-zurueck-3LKEVYAA5VDPJP6AFX2ARLLJ6Y.html
Wirtschaftswachstum: Wenn 0,1 Prozent die Stimmung drehen: Robert Habeck sieht Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung. Tatsächlich machen einige ...
zeit.de/wirtschaft/2024-04/wirtschaftswachstum-hoffnung-inflation-energiepreise-konsum
BezahlartikelBezahlt
13.000 Plätze fehlen in Frauenhäusern: Armutszeugnis für den Frauenschutz: In Deutschland fehlen massenhaft Plätze in Frauenhäusern zum Schutz vor häuslicher ...
taz.de/!6003598/
Was Mario Draghi als EU-Kommissionschef für Deutschland bedeuten würde: Der Italiener könnte bald Ursula von der Leyen ablösen. Ein Wechsel, der die EU radikal ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/was-mario-draghi-als-eu-kommissionschef-fuer-deutschland-bedeuten-wuerde-li.2207530
Höhere Flugpreise, KI-Warnungen, Bußgelder: Das ändert sich im Mai für Verbraucher
berliner-zeitung.de/news/verbraucher-hoehere-flugpreise-ki-warnungen-bussgelder-das-aendert-sich-im-mai-li.2209625
Trotz US-Hilfen: Scholz bekräftigt Taurus-Absage: Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals ...
n-tv.de/politik/Scholz-bekraeftigt-Taurus-Absage-article24898537.html
Kurzfakten: Scholz bleibt bei Taurus-Absage trotz US-Hilfen
- Die Ukraine drängt auf Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland, doch Kanzler Scholz lehnt erneut ab. Es wird jedoch über alternative Waffen zur Verteidigung gegen Russland diskutiert.
- Trotz US-Hilfen für die Ukraine mit ATACMS-Raketen bleibt Scholz bei seinem Nein zu Taurus. Deutschland und Großbritannien betonen ihre Rolle als Hauptwaffenlieferanten für die Ukraine.
- Der US-Kongress billigte 61 Milliarden US-Dollar für Ukraine-Hilfen, die Lieferung von ATACMS-Raketen mit 300 km Reichweite könnte ermöglicht werden. Es wird über neue Waffentypen diskutiert.
- Deutschland und Großbritannien planen gemeinsam die Entwicklung einer ferngesteuerten Haubitze für Bodeneinsätze. Scholz bleibt trotz US-Entscheidung bei seiner Absage der Taurus-Lieferung.
Vorwürfe gegen Habeck-Ministerium: Mitarbeiter soll Bedenken an Atomausstieg ignoriert haben
fr.de/politik/habeck-mitarbeiter-atomausstieg-graichen-ministerium-wirtschaft-umwelt-zr-93033150.html
Befreiung der Hamas-Geiseln: USA stellen monatelang vorbereiteten Plan vor: Die USA haben einen nach eigenen Angaben monatelang vorbereiteten Plan zur Befreiung ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100393808/befreiung-der-hamas-geiseln-usa-stellen-monatelang-vorbereiteten-plan-vor.html
Kurzfakten: Biden und 17 Weltführer fordern Hamas auf, Geiseln freizulassen
- Präsident Biden und 17 Weltführer fordern in einer gemeinsamen Erklärung Hamas auf, das aktuelle Geiselangebot anzunehmen, um einen Waffenstillstand in Gaza zu erreichen.
- Die Erklärung betont die Dringlichkeit der Freilassung der Geiseln und eines dauerhaften Waffenstillstands in Gaza, um humanitäre Hilfe zu erleichtern und Feindseligkeiten zu beenden.
- Hamas-Führer Yahya Sinwar wird beschuldigt, den Fortschritt zu blockieren, indem er das Angebot ablehnt und die Geiseln behält, anstatt einen Waffenstillstand zu erreichen.
- Die Biden-Regierung und Vermittler aus Katar und Ägypten haben Signale von Hamas erhalten, dass die Gruppe bereit ist, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, aber die Ernsthaftigkeit dieser Absicht bleibt unklar.
Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose leicht: Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich zum dritten Mal nacheinander deutlich verbessert ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/bundesregierung-hebt-ihre-wachstumsprognose-leicht-19675081.html
Neue Studie: So viele Arbeitslose in Deutschland wie seit 2015 nicht mehr: Ein Warnzeichen nach Robert Habecks positiver Wachstumsprognose: Die Arbeitslosigkeit ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/neue-zahlen-so-viele-arbeitslose-in-deutschland-wie-seit-2015-nicht-mehr-li.2209666
Wirtschaftspolitik: Jetzt herrscht Alarmstufe rotgelbgrün: Die FDP schreibt schneidige Papiere, der Kanzler mault die Wirtschaft an – und Robert Habeck will ...
wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftspolitik-jetzt-herrscht-alarmstufe-rotgelbgruen/29770278.html
Karl Lauterbachs Pflege-Pläne kosten Steuermilliarden: Um die Beiträge zu stabilisieren, will der Minister den Etat anzapfen. Das dürfte teuer werden – und die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/karl-lauterbachs-pflege-plaene-kosten-steuermilliarden-19677745.html
Apothekensterben: Und wer verkauft uns dann die Pillen?: Weil sich ihr Geschäft kaum noch lohnt, geben viele Apotheker auf. Bis Jahresende könnten Hunderte ...
zeit.de/wirtschaft/2024-04/apothekensterben-protest-gesundheitsversorgung-medikamente
BezahlartikelBezahlt CCS-Technik: Deutschland und die Schweiz setzen die Speicherung von CO2 um : Die CCS-Technik wird gebraucht, will man die CO2-Emissionen so stark senken ...
nzz.ch/wissenschaft/ccs-technik-deutschland-und-die-schweiz-setzen-die-speicherung-von-co2-um-ld.1827042
Fünf Minuten für 100.000 Euro: Mammut-Prozess gegen Automatensprenger-Bande beginnt
n-tv.de/panorama/Mammut-Prozess-gegen-Automatensprenger-Bande-beginnt-article24897043.html
Wegen Pflichtverletzung im Dieselskandal: Continental akzeptiert 100 Millionen Euro Geldstrafe
spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/continental-akzeptiert-100-millionen-euro-geldstrafe-a-03281752-1ead-4f28-bf88-ddd6e862c55e
TV-Film "Die Flut": Interview mit Andrea Paluch, die mit Robert Habeck die Romanvorlage schrieb
kn-online.de/kultur/regional/tv-film-die-flut-interview-mit-andrea-paluch-die-mit-robert-habeck-die-romanvorlage-schrieb-HQEYWTXMGRGYNINPD6HCJJ3YTA.html
BezahlartikelBezahlt
Der Schattenkanzler des Finanzministeriums sagt, es sei „Zeit für einen Neuanfang in Schottland“, da „Chaos und Spaltung“ bei der SNP Auswirkungen auf die ... Zur Meldung
Finally! A worthy opponent!
Abschied vom Verkehrsministerium: FDP-Politiker Michael Theurer geht zur Bundesbank
n-tv.de/wirtschaft/FDP-Politiker-Michael-Theurer-geht-zur-Bundesbank-article24896624.html
Können sich die Innenstädte neu erfinden?: Die Innenstädte sind in der Krise: Tausende Einzelhandelsgeschäfte schließen, die Aufenthaltsqualität ist oft gering ...
fr.de/wirtschaft/koennen-sich-die-innenstaedte-neu-erfinden-zr-93027565.html
Selenskyj trifft sich in Kiew mit dem britischen Finanzminister, um Sanktionen zu besprechen
pravda.com.ua/eng/news/2024/04/25/7452891/
Erst der Kanzler, dann der Vize: Nach Olaf Scholz ist nun auch Robert Habeck auf TikTok aktiv. In einem ersten Clip gibt er sich betont locker ... Zur Meldung
Politik auf TikTok: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich betont locker in erstem Clip - DER SPIEGEL
Politik auf TikTok: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich betont locker in erstem Clip - DER SPIEGEL
Habeck hebt Wachstumsprognose auf 0,3 Prozent: Die Regierung hebt ihre Wachstumsprognose fürs laufende Jahr minimal an. Es gebe "Zeichen für eine leichte ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/wachstumsprognose-anhebung-habeck-100.html
Die Wirtschaft strauchelt – aber Kanzler Olaf Scholz will es nicht wissen: Deutsche Unternehmen klagen über hohe Produktionskosten und ausufernde Bürokratie ...
t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100392892/die-wirtschaft-strauchelt-aber-kanzler-olaf-scholz-will-es-nicht-wissen.html
Grüne in der Krise: Vom Volk reden, vom selben aber keine Ahnung haben – das funktioniert nicht
welt.de/debatte/kommentare/plus251174114/Gruene-in-der-Krise-Vom-Volk-reden-vom-selben-aber-keine-Ahnung-haben-das-funktioniert-nicht.html
BezahlartikelBezahlt Konjunkturschwäche: Habeck erhöht Prognose – und fordert Anreize, mehr zu arbeiten
spiegel.de/wirtschaft/konjunktur-schwaeche-in-deutschland-habeck-erhoeht-prognose-und-fordert-anreize-mehr-zu-arbeiten-a-e68cf525-2485-4c3d-baf9-a963721db518
Internationale Finanzierung: Wird Deutschland sein Klimaversprechen brechen müssen?
spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-wird-deutschland-sein-versprechen-brechen-muessen-a-33bd5c18-4221-45ac-863a-6b3c61ec1b7e
„Gemeinsam für ein starkes Europa“ – unter diesem Motto tritt Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die SPD in der Europawahl im Juni an ... Zur Meldung
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:16 Biden: Neues Militärpaket für Ukraine "in den nächsten Stunden" +++
n-tv.de/politik/17-16-Biden-Neues-Militaerpaket-fuer-Ukraine-in-den-naechsten-Stunden--article23143824.html
"Perfide Form des Liebesbetrugs": Polizei gelingt Schlag gegen nigerianische Mafia in Deutschland
n-tv.de/panorama/Polizei-gelingt-Schlag-gegen-nigerianische-Mafia-in-Deutschland-article24898224.html
Bundeswehr im Baltikum: Litauen-Brigade kostet elf Milliarden Euro: Die deutsche Kampfbrigade in Litauen ist das Prestigeprojekt von Verteidigungsminister ...
spiegel.de/politik/deutschland/litauen-brigade-kostet-elf-milliarden-euro-a-2d633f74-a2db-4827-9598-e2da8ceaeb36
Annalena Baerbock: Die Reflexe der älteren Herren gegen die Außenministerin: Geht gar nicht, lautet ein verbreitetes Urteil über Baerbocks Amtsführung ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100391156/annalena-baerbock-die-reflexe-der-aelteren-herren-gegen-die-aussenministerin.html
Hamburg: TV-Drama aus Habecks Feder „Die Flut – Tod am Deich“: Nach einem Roman von Robert Habeck und Andrea Paluch zeigt die ARD den als Event angekündigten ...
rp-online.de/panorama/hamburg-tv-drama-aus-habecks-feder-die-flut-tod-am-deich_aid-111264149
Deutschlands Scholz schlägt Alarm wegen rechtsextremer China-Spionagevorwürfe: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Mittwoch, die Behauptungen ...
reuters.com/world/europe/german-far-right-politician-vows-not-quit-after-aide-accused-spying-china-2024-04-24/
Kurzfakten: Mitarbeiter von deutschem rechtsradikalem MEP wegen Spionage für China verhaftet
- Der Beschuldigte namens Jian G. wird beschuldigt, Informationen über Verhandlungen im Europäischen Parlament mit einem chinesischen Geheimdienst ausgetauscht und chinesische Oppositionsmitglieder in Deutschland bespitzelt zu haben, gaben Bundesanwälte in einer Erklärung bekannt.
- Jian Guo wird auf der Website des Europäischen Parlaments als akkreditierter Assistent des MEP Maximilian Krah, des Spitzenkandidaten der rechtsextremen AfD bei den bevorstehenden EU-weiten Wahlen, geführt.
- Am Montag wurde der Verdächtige in der ostdeutschen Stadt Dresden festgenommen und seine Wohnungen durchsucht.
- Die AfD äußerte sich besorgt über die Anschuldigungen.
EU-Wirtschaft "stärker als vor fünf Jahren", sagt von der Leyen im Parlament: Trotz der "historischen Krisen" der Pandemie und Russlands Einmarsch in der Ukraine ...
euractiv.com/section/economy-jobs/news/eu-economy-stronger-than-five-years-ago-von-der-leyen-tells-parliament/
Kurzfakten: San Franciscos Immobilienmarkt vor dem Zusammenbruch
- Die Stadt San Francisco, die einst als Glanzstück der Westküste galt, steht nun kurz vor dem Zusammenbruch, und es scheint, als würde niemand Alarm schlagen.
- Insbesondere der Wohnungsmarkt der Stadt wurde im letzten Jahr schwer getroffen, mit stark fallenden Preisen und einer Massenflucht von Hausbesitzern.
- Jamie Dimon, CEO von JPMorgan Chase, sparte nicht an klaren Worten, als er San Franciscos Probleme mit denen von New York City verglich und die Buchtregion als 'in einem weitaus schlimmeren Zustand' bezeichnete.
- San Francisco scheitert auf allen Ebenen, und in Folge dessen stürzt sein Immobilienmarkt leise ab, während einst luxuriöse Immobilien zu massiven Rabatten angeboten werden.
Die FDP zwischen Hochmut und Verzweiflung: Die Forderung der FDP nach einer Wirtschaftswende erinnert an den Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 ...
sueddeutsche.de/politik/fdp-ampel-christian-lindner-wirtschaftswende-1.6565420
BezahlartikelBezahlt Internationale Finanzierung: Wird Deutschland sein Klimaversprechen brechen müssen?
spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-wird-deutschland-sein-versprechen-brechen-muessen-a-33bd5c18-4221-45ac-863a-6b3c61ec1b7e
"Amnesty"-Report 2023: Auch Deutschland steht hart in der Kritik : "Amnesty International" veröffentlicht seinen Bericht zur ...
t-online.de/nachrichten/panorama/vermischtes/id_100392222/-amnesty-report-2023-auch-deutschland-steht-hart-in-der-kritik-.html
Kurzfakten: Israelischer Angriff auf Gaza: Nahe Zusammenbruch des Völkerrechts
- Amnesty International warnt vor dem Zusammenbruch des Völkerrechts und der globalen Menschenrechte aufgrund von Regierungsaggression und dem Aufstieg großer Technologieunternehmen.
- Israel wird für den Krieg gegen Gaza kritisiert, bei dem Zivilbevölkerungen angegriffen wurden. Die internationale Gemeinschaft wird beschuldigt, untätig zu sein und die Regierung von Benjamin Netanyahu nicht zur Rechenschaft zu ziehen.
- Amnesty verurteilt auch Russland wegen der Invasion der Ukraine und China wegen Menschenrechtsverletzungen. Die Organisation warnt vor der wachsenden Macht großer Technologieunternehmen und dem Missbrauch von KI.
- Rufe nach Reformen im UN-Sicherheitsrat und besserer Regulierung von Technologien werden laut. Trotzdem demonstrieren Menschen weltweit weiterhin für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit.
Nächste Instanz: Prozess gegen Beleidiger Drostens geht vor dem Landgericht weiter
tagesspiegel.de/politik/nachste-instanz-prozess-gegen-drosten-beleidiger-geht-vor-dem-landgericht-weiter-11559599.html
Bürgergeld: Jobcenter-Mitarbeiter lehnen Erhöhung ab: Das Bürgergeld ist politisch hoch umstritten – wie aber denken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ...
wiwo.de/politik/deutschland/buergergeld-mehrheit-der-jobcenter-mitarbeiter-sieht-buergergeld-kritisch/29769318.html
„Die Flut“: Verfilmung von Habeck-Buch am Sonnabend im TV: Der ARD-Film „Die Flut – Tod am Deich“ basiert auf der Buchvorlage „Hauke Haiens Tod“ von Robert ...
abendblatt.de/hamburg/kultur/article242165232/Die-Flut-Verfilmung-von-Habeck-Buch-am-Sonnabend-im-TV.html
BezahlartikelBezahlt Deutschlands Scholz fordert Bankenunion in Europa: Bundeskanzler Olaf Scholz forderte am Dienstag die Vollendung einer europäischen Bankenunion ...
reuters.com/world/europe/germanys-scholz-calls-banking-union-europe-2024-04-23/
Um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Gutverdiener zu finanzieren, möchte die FDP die Förderung für Fotovoltaik und Windkraft streichen ... Zur Meldung
Gefährlicher Drahtseilakt: Fliegt die Ampel-Koalition jetzt auseinander?
Gefährlicher Drahtseilakt: Fliegt die Ampel-Koalition jetzt auseinander?
Kurzfakten: Tom Cruise beeindruckt Gäste bei Victorias 50. Geburtstagsfeier
- Tom Cruise beeindruckte die A-Liste-Gäste bei Victorias Party.
- Die Spice Girls traten ebenfalls auf und tanzten zu ihrem Hit von 1997.
- Victoria Beckham bezeichnete die Feier als die beste Nacht.
- Brooklyns Frau Nicola Peltz Beckham war nicht anwesend.
Corona-Aufarbeitung: Rehabilitiert die Maßnahmenkritiker!: Unser Autor findet, zu einer ernsthaften Aufarbeitung gehört das offene Gespräch mit den ...
berliner-zeitung.de/open-source/corona-aufarbeitung-rehabilitiert-die-massnahmenkritiker-li.2206001
Ausnahmen für Holz und Wachs: EU-Parlament sagt mit Verbot Plastikmüll den Kampf an
n-tv.de/wirtschaft/EU-Parlament-sagt-mit-Verbot-Plastikmuell-den-Kampf-an-article24897619.html
Im Koalitionsvertrag vereinbart: Heil will Gesetz für Tariftreue bald auf den Weg bringen
n-tv.de/politik/Heil-will-Gesetz-fuer-Tariftreue-bald-auf-den-Weg-bringen-article24896043.html
Wie Deutschland bei Sprachkursen für Flüchtlinge versagt: Viele Flüchtlinge scheitern am Sprachkurs. Das ist nicht ihre Schuld. Bevor der Sprachkurs überhaupt ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/wie-deutschland-bei-sprachkursen-fuer-fluechtlinge-versagt-19663922.html
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